Hartz IV Sanktion – Ein Hilferuf eines Betroffenen

Es folgt ein Hilferuf eines von Hartz IV Betroffenen dem eine 100% Sanktion ausgesprochen wurde, und der mit Hilfe der Offenlegung im Internet um Rat und Beistand bittet. Obgleich es aber auch die Machenschaften diverser Jobcenter in Verbindung mit dem allzugern angewandten Sanktionsparagraphen § 31 SGB II aufzeigt.Von den bereits durch Verhungern gestorbenen Betroffenen mal ganz zu schweigen.Die soziale Kälte wird zusehens immer brutaler ……..

Sanktionen wegbloggen – ein kollegialer Aufruf an die Blogosphäre

Von Frank Benedikt – Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele von Euch haben sich schon mal mit dem Thema Hartz IV auseinandergesetzt , einige machen das sogar regelmäßig. Mit das Perfideste an dieser unsozialen Sozialgesetz-gebung sind die sogenannten Sanktionen nach §31 SGB  II.

Hungerstreik Tag eins , und die Frisur hält

Tag eins im Hungerstreik gegen Behördenwillkür bzw Kapitalgesellschaften Willkür der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Vorderpfalz Ludwigshafen mbh.Gegen Hartz IV und der immer noch sehr großen Gesetzeslücken , gegen Repressionen , gegen Sanktionen , gegen Rechtsauslegungen zum Vorteil des Gewinnes einer Kapitalgesellschaft ( Gmbh ) !

Hungerstreik – Existenzielle Zumutungen sind mit existenziellen Protest formen zu beantworten!

Ich gebe bekannt das ich ab Montag mich im Hungerstreik befinde gegen Willkür , Repressionen , Sanktionen seitens einer Kapitalgesellschaft namens Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Vorderpfalz Ludwigshafen mbh !Aufgrund der Streichungen meiner Leistungen nach SGB II.

Laut § 60 SGB können wegen fehlender Mitwirkungspflichten sämtliche Leistungen gestrichen werden.Absatz 3. Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihre Vorlage zuzustimmen.Deshalb berechtigt auch eine Verletzung der Mitwirkungspflichten den Sozialleistungsträger nach § 66 SGB I, die weitere Sachverhaltsermittlung bis zur Nachholung der Mitwirkung auszusetzen und die Leistung ganz oder teilweise zu versagen oder zu entziehen.

Nachtrag – Armut schützt vor Strafe nicht Teil.2

Es handelt sich in den vorliegenden Erzwingungshaftverfahren ausschließlich um Geldbußen nicht um Geldstrafen.Irrsinnigerweise ist bei der schwerwiegenderen Geldstrafe alles geregelt. Es wird für  den Tag ein dem Einkommen angenäherter Betrag errechnet pro Tag und die Geldstrafenhöhe ergibt sich aus der Multiplikation der verhängten Tage mit dem errechneten Tagessatz.Kann der Hartz IV Empfänger auch das nicht zahlen, gibt es bei den Gerichtshilfen, gewöhnlich bei der StA angesiedelt, inzwischen Sozialpädagogen, mit denen man Arbeitsstunden als Ersatz für das Geld in sozialen Einrichtungen vereinbaren kann.Das läuft im Grunde gut und wird auch von der Staatsanwaltschaft nicht behindert.

Nachtrag – Armut schützt vor Strafe nicht

– PER ASPERA BITTET WEITERHIN UM DIE ZUSENDUNG VON NEUEN FÄLLEN – Dieser Artikel soll nahtlos anknüpfen ,an den schon am 22. April 2008 hier veröffentlichten Beitrag mit dem Titel  –  „Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast“!    Drei Tage Haft, um 66 Euro Bußgeld zu erzwingen   –  Brigitte Vallenthin, die klagefreudige und ehemalige Pressesprecherin von Henrico Frank, der einst wohl Deutschlands bekanntester Arbeitsloser war,droht nach Zwangsräumung und tagelanger Stromsperre erneut Ungemach – Der 66 Jahre alten Hartz-IV-Empfängerin stehen drei Tage Haft bevor. Das hat zumindest das Amtsgericht angekündigt, und die Staatsanwaltschaft hat eine Beschwerde Vallenthins abgelehnt.Anlass ist ein Bußgeld von 32 Euro, das Vallenthin sich seit zweieinhalb Jahren weigert zu zahlen. Im Herbst 2005 hatte sie einen Hundehaufen nicht entsorgt.

„Weil er unter einem Busch lag und nicht auf dem Weg„, wie Vallenthin sagt.

Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast

Der Fall des 70 jährigen, der bei einer Anwältin in Speyer vorsprach, machten wir schon bekannt. Hier nochmal die Details. Klient ( will klagen seine Enkelin zu sehen ) geht zur Anwältin, bekommt Termin, trägt vor, auch dass er Grundsicherung bezieht und nur auf PKH Basis juristische Hilfe haben kann. Anwältin braucht dennoch 500 Euro Kostenvorschuss, Klient sagt nein DANKE, kann ich nicht, hab ich nicht. Geht am nächsten Tag zu anderem Anwalt, der die Sache auf PKH Basis großartig durchführt.Die Anwältin fordert für das Gespräch das zu keinem Mandatsverhältnis führt, fast 400 Euro. Unser Mann kann und will nicht zahlen.

Marodierende Unterschicht legten ARGE in Schutt und Asche

Augenzeugenberichten zufolge ging alles so schnell das man gar nicht erkennen konnte wie viele es waren. “Einer hatte einen Bart, das war so ein Afghane wie man sie aus den Medien kennt, ich hab es genau gesehen” so Berta B. Hausfrau(56), die direkt in der Nachbarschaft im Fenster lag. “Es knallte minutenlang und als sich die Rauchwolke verzogen hatte lag da nur noch ein Haufen Schutt in unserm schönen sozialen Brennpunkt.”