CDU real – gegen Wahrheit und Menschlichkeit ?

dunkeln_50Was hatten Sie mit dem Tod meines Vaters zu tun ?“ – Vor dieser Frage flüchtet sich der CDU Politiker Herr H. seit Jahren und verfolgt Bruno S., den Sohn des Toten, ebenso erbarmungslos, wie er seine Taten beim Tod von G. S. verschweigt. – Freiburg , Dezember 2008 – Von Arbeitsverbot per Stellensabotage, Medikamenten – Nahrungs – verweigerung, provozierte Sanktionen, verschwundene Anträge und Dienstaufsichtsbeschwerden, belügen des Bundestages durch seine Behörde ARGE Breisgau-Hochschwarzwald. Über das richterliche Verbot an den Sohn überhaupt Fragen zum Tod seines Vaters zu stellen. Bis zur willkürlichen Verschleppung und Aussetzung durch Polizei, reichen die Vorfälle unter der Beteiligung oder im Einflussbereich dieses christlichen Politikers.
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Hungerstreik Tag eins , und die Frisur hält

argeTag eins im Hungerstreik gegen Behördenwillkür bzw Kapitalgesellschaften Willkür der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Vorderpfalz Ludwigshafen mbh.Gegen Hartz IV und der immer noch sehr großen Gesetzeslücken , gegen Repressionen , gegen Sanktionen , gegen Rechtsauslegungen zum Vorteil des Gewinnes einer Kapitalgesellschaft ( Gmbh ) !

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Hungerstreik – Existenzielle Zumutungen sind mit existenziellen Protest formen zu beantworten!

algsternIch gebe bekannt das ich ab Montag mich im Hungerstreik befinde gegen Willkür , Repressionen , Sanktionen seitens einer Kapitalgesellschaft namens Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Vorderpfalz Ludwigshafen mbh !Aufgrund der Streichungen meiner Leistungen nach SGB II.

Laut § 60 SGB können wegen fehlender Mitwirkungspflichten sämtliche Leistungen gestrichen werden.Absatz 3. Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihre Vorlage zuzustimmen.Deshalb berechtigt auch eine Verletzung der Mitwirkungspflichten den Sozialleistungsträger nach § 66 SGB I, die weitere Sachverhaltsermittlung bis zur Nachholung der Mitwirkung auszusetzen und die Leistung ganz oder teilweise zu versagen oder zu entziehen.

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Schluss mit der Ämterschikane ? – Wie Erwerbslosenverbände sich abermals im Kreisverkehr befinden !

KreisverkehrDer MedienGuerilla , alias Dirk Grund , berichtet mit einer nochmaligen Stellungnahme zu den Aktionen der Arbeitslosenverbände.Diesmal sollen so laut dem Aktionsbündnis Sozialproteste – ein Begleitschutz für Betroffene des SGB II / Grundsicherung / Alg II / Hartz IV ins Leben gerufen werden , um die alltäglichen Willkürmaßnahmen seitens der Argen / Jobcenter / Privaten Kapitalgesellschaften endlich etwas zu dezimieren – um Betroffenen zu helfen die jedes mal mit Angst , Bauchschmerzen , Schweißausbrüchen und daraus resultierenden sozialpsychologischen Auswirkungen die sich im Laufe einer Hartz IV Laufbahn manifestieren , zu verringern – um zu verhindern das Menschen wie zum Beispiel Andre Kirsch aus Speyer der damals Verhungert ist , noch mehr verhungern.Man könnte hier noch weitere Unzählige Beispiele aufführen die leider in einem Sozialstaat , tagtägliche Praxis sind ,aber dazu schreibe ich später mehr…

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Erneuter Skandal in Ludwigshafen – 5 Köpfige Familie droht zu Verhungern

halbmastUNSER SOZIALSTAAT IST TOT – Ein erneuter Skandalöser Fall in Ludwigshafen erschüttert die Bürger – Ludwigshafen/Rhein – Wir berichten abermals über die hiesige Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Vorderpfalz Ludwigshafen mbh , die so scheint es zu mindestens noch immer nicht dazu gelernt hat , was Fürsorge , Pflichten und Todesfälle anbelangt.Nun ist uns mitgeteilt worden das man eine 5 Köpfige Familie die Leistungen komplett eingestellt hat , mit dem Wissen das diese Obdachlos würde und früher oder später Verhungert !Petra Karl die heute vor Ort war sagte : Ja sogar Mitarbeiter der Gfa mbh würden empört sein und diese Vorgehensweise nicht verstehen.

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Nachtrag – Armut schützt vor Strafe nicht Teil.2

von_hartz_in_den_knastEs handelt sich in den vorliegenden Erzwingungshaftverfahren ausschließlich um Geldbußen nicht um Geldstrafen.Irrsinnigerweise ist bei der schwerwiegenderen Geldstrafe alles geregelt. Es wird für  den Tag ein dem Einkommen angenäherter Betrag errechnet pro Tag und die Geldstrafenhöhe ergibt sich aus der Multiplikation der verhängten Tage mit dem errechneten Tagessatz.Kann der Hartz IV Empfänger auch das nicht zahlen, gibt es bei den Gerichtshilfen, gewöhnlich bei der StA angesiedelt, inzwischen Sozialpädagogen, mit denen man Arbeitsstunden als Ersatz für das Geld in sozialen Einrichtungen vereinbaren kann.Das läuft im Grunde gut und wird auch von der Staatsanwaltschaft nicht behindert.

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Nachtrag – Armut schützt vor Strafe nicht

von_hartz_in_den_knastPER ASPERA BITTET WEITERHIN UM DIE ZUSENDUNG VON NEUEN FÄLLENDieser Artikel soll nahtlos anknüpfen ,an den schon am hier veröffentlichten Beitrag mit dem Titel  –  „Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast“!    Drei Tage Haft, um 66 Euro Bußgeld zu erzwingen   –  Brigitte Vallenthin, die klagefreudige und ehemalige Pressesprecherin von Henrico Frank, der einst wohl Deutschlands bekanntester Arbeitsloser war,droht nach Zwangsräumung und tagelanger Stromsperre erneut Ungemach – Der 66 Jahre alten Hartz-IV-Empfängerin stehen drei Tage Haft bevor. Das hat zumindest das Amtsgericht angekündigt, und die Staatsanwaltschaft hat eine Beschwerde Vallenthins abgelehnt.Anlass ist ein Bußgeld von 32 Euro, das Vallenthin sich seit zweieinhalb Jahren weigert zu zahlen. Im Herbst 2005 hatte sie einen Hundehaufen nicht entsorgt.

Weil er unter einem Busch lag und nicht auf dem Weg„, wie Vallenthin sagt.

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Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast

von_hartz_in_den_knastDer Fall des 70 jährigen, der bei einer Anwältin in Speyer vorsprach, machten wir schon bekannt. Hier nochmal die Details. Klient ( will klagen seine Enkelin zu sehen ) geht zur Anwältin, bekommt Termin, trägt vor, auch dass er Grundsicherung bezieht und nur auf PKH Basis juristische Hilfe haben kann. Anwältin braucht dennoch 500 Euro Kostenvorschuss, Klient sagt nein DANKE, kann ich nicht, hab ich nicht. Geht am nächsten Tag zu anderem Anwalt, der die Sache auf PKH Basis großartig durchführt.Die Anwältin fordert für das Gespräch das zu keinem Mandatsverhältnis führt, fast 400 Euro. Unser Mann kann und will nicht zahlen.

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