Ehm. Vizepräsident des BVerfG – Legitimation der BRD durch Zusammenleben

Im Interview : Winfried Hassemer – Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts über die Leistungen und Vorzüge des Grundgesetzes und über die Bedeutung des Artikels 146. Erschienen am 13. August 2008. Professor Winfried Hassemer, Jahrgang 1940, gilt als einer der profiliertesten Juristen Deutschlands. Seit 1996 war er Richter am Bundesverfassungsgericht, ab 2002 bis zu seiner Pensionierung im Mai 2008 als Vizepräsident und Vorsitzender des Zweiten Senats.

Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weisse Flagge!

Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt. Es geht darum, dass dieser nicht das Volk kontrolliert und gegen dessen erklärten und ausdrücklichen Willen handelt, sondern dass dieser Staat das tut, wozu er vom Volk durch dessen Arbeit jeden Tag auf´s Neue finanziert wird. Das ist aber nicht mehr der Fall. Dieser Staat hat gegen unseren Willen und gegen die Verfassung unserer Republik seit über acht Jahren einen Krieg in Asien geführt und ihn jetzt sogar offiziell erklärt.

Grundgesetz – Warnung vor erheblicher Gefährdung von Grundrechten

Von Andreas Klamm – Berlin 24. Mai 2009 – Die Gustav-Heinemann-Initiative ( GHI ) warnt vor einer erheblichen Gefährdung von Grundrechten nach dem Grundgesetz und beklagt in einer Presse-Erklärung so wörtlich „deutliche demokratische Defizite“ im 60. Jahr des Grundgesetzes für Deutschland.Als aktuelle Beispiele beschreibt die Gustav-Heinemann-Initiative ( GHI ) unter anderem permanete Versuche von Bund und Ländern, wegen vermeintlich größerer Sicherheit für Bürger und Bürgerinnen präventiv bei der Strafverfolgung tätig zu werden.

Ein Hoch auf 60 Jahre BRD und Grundgesetz , aber ohne Gewähr

Viel Pathos auf dem Evangelischen Kirchentag – Würde man eine Umfrage machen, welchen Einfluss das GG auf die Politiker hat, so würde man feststellen, daß Karlsruhe in den letzten Jahren zum Reparaturbetrieb der Politik verkommen ist. Den Marktradikalen scheint das GG eher eine Art Präambel zur Vereinssatzung des örtlichen Kaninchenzüchtervereins zu sein, als ein Grundgesetz zur Verhinderung sozialer Verwerfungen ….

Skandal – ARGE Breisgau-Hochschwarzwald lässt Bruno S. entmündigen

Bruno S. / Freiburg – Eine dramatische Wendung nehmen die Vorgänge in der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, der Agentur für Arbeit Freiburg, der Bundesagentur und dem Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald im Fall gegen Bruno S. Statt endlich die von der ARGE verursachte, fast 4-jährige Zwangs-arbeitslosig -keit von Bruno S. zu beenden und die Vorgänge und die Vergeudung über € 30.000 Hartz IV durch die ARGE öffentlich aufzuklären, greift die ARGE unter Billigung der Kontrollbehörden zu einem nur in Diktaturen üblichen Mittel.

Familien Vater und Menschenrechts Aktivist verhaftet

Familien-Vater und Menschenrechts-Aktivist verhaftet – Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“ – Von Andreas Klamm – Karlsruhe / Speyer am Rhein/6. Januar 2009/3mnewswire.org/ – Der 67jährige Künstler, Autor, Maler und Menschenrechte-Aktivist Michael Heise, zugleich auch Gründer des internationalen Schreibdienstes Per Aspera SD für die Menschenrechte wurde heute früh am 6. Januar 2009, gegen 8 Uhr, von der Polizei verhaftet und befindet sich nach ersten vorliegenden Informationen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Frankenthal.

Die „sogenannten Experten“ und Politiker sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht !

Nur die hohen finanziellen Gewinne waren in der Vergangenheit und sind auch heute Schuld an der Krise. Das die korrekten Berechnungen wesentlich komplizierter sind, ist klar. Diese Seite soll lediglich eine leicht verständliche Darstellung des zugrunde liegenden Problems aufzeigen.Ob Land, Waren oder auch Geld, alles ist nur begrenzt vorhanden.Wenn sich nun eine Person/Firma/Gruppe große Mengen von Geld beschafft, so ist dies nur möglich, indem dieses Geld anderen weggenommen wird.Geld ( so man genügend hat ) vermehrt sich ohne jegliches Zutun, alleine durch Zins- und Spekulationsgewinne.Genau diese Tatsachen werden ausgenutzt, um hohe Gewinne zu erzielen und damit wird Staat, Wirtschaft und der restlichen Bevölkerung Geld in großen Mengen entzogen.

Solidarisch mit Bürgermeisterin Doris Groger und Ihren zivilen Ungehorsam

Das Grundgesetz ist in der Bundesrepublik Deutschland wohl schleichend aber sicher zum Klopapier verkommen ?! – Werte Leser sie fragen sich jetzt bestimmt warum ? Das wollen wir Ihnen heute mit einem ,so finden wir besonders schweren Fall aufzeigen.Das das Grundgesetz seit Jahren mit Füßen getreten wird ist bereits vielen bekannt.Auch Menschenrechtsverstöße nehmen rasant zu , ja auch hier in einem angeblich Demokratischen und Sozialen Staat wie Deutschland .Die Akten stappeln sich bereits in Brüssel.Heute zeigen wir anhand von Bürgermeisterin Doris Groger die auch bekannt ist als „Abwasser Rebellin“ , in wie weit der Staat vorgeht , wenn man sich auf das Grunsgesetz beruft und sich weigert , etwas zu tun was a) rein Umwelttechnisch gesehen , absurd ist und b) nur einem dient – der zerstörung der kommunalen Selbstverwaltung!