Man glaubt es fast nicht. Die Macht des Kapitals regiert weiterhin Frau Merkel und alle anderen Staatslenker in Europa.Offensichtlich ist aus jenen die Luft raus. Etwas zu verändern. Diese Parole gab man noch vor einiger Zeit aus: Verändern, keine Boni, keine Gigantomanie in Sachen Vorstandsgehälter … Die Finanzarchitektur wollte man weitgehend unter Kontrolle bringen. Das wollte man ändern. Das war vor ein paar Monaten. Nix is…und wird nix werden.
Heute ist da nicht mehr viel aus Brüssel oder gar aus Berlin zu vernehmen. Es fehlt gar der Druck, der notwendig wäre, um die Oligarchen des Kapitals in Schranken zu weisen. Stattdessen gehen die Gigareichen auf Millionärs-messen , wie kürzlich auf die in Amsterdam, und kaufen sich Stereoanlagen für eine Million Euro. Oder man legt sich für den Fuhrpark einen 1000 PS Bugatti zu.
Alles nur Neid ? Nein. Die sind so reich, weil andere Menschen kaum das Nötigste zum Überleben haben. Die bluten kräftig für die Reichen, die die Gewinne aus kriminellen Portfolios rechtzeitig auf Steueroasen geparkt haben.Gewinne sind weiterhin Privatsache, für Verluste sind die zuständig, denen man fortwährend die Leistungen kürzt.
Was geht da ab – in Berlin und überhaupt in Europa ?
Nichts.
Man wartet ab, bis sich der schwelende Qualm der Wut im Volk verzogen hat.
Jede Wette – Die Mehrwertsteuer auf 25% kommt. Sie wird kommen 2011 !
- Die Auslagerung von Milliarden-Risiken aus den Bankbilanzen in Zweckgesellschaften, Verhängnis der damit desaströs gescheiterten Landesbanken, ist nicht untersagt.
- Es wird diskutiert, geprüft, begutachtet. Die Lobbyisten der Finanzwelt leisten in Berlin, London und Paris gute Arbeit. Nichts wird sich ändern. Da muß man durch. Wenigstens bis zur Bundestagswahl im Sebtember. Danach hat das Volk eh nichts mehr zu sagen, weil das Pulver verschossen.
- Alle guten Vorsätze wirft man über Bord. Laßt Korruption grüßen ? Sind immerhin 1200 Lobbyisten allein in Berlin unterwegs. In Brüssel geben sich rund 15000 von dieser dreckigen Bagage gegnseitig die Klinken in die Hände.
- Die gespaltene deutsche Bankenaufsicht ist nicht zu einer einzigen starken Behörde fusioniert. Eine europäische Aufsicht für international tätige Banken gibt es nicht.
- Die amerikanischen Ratingagenturen, die Schrottpapiere mit der Traumnote AAA als bombensicher testiert hatten, haben ihr Monopol behalten. Man will sie beaufsichtigen. Aber eine europäische Ratingagentur ist nicht in Sicht.
- Der Staat kennt die Risiken in den Bilanzen immer noch nicht.
- Fusion der Landesbanken ? Vertagt.
- Der Vertrag von Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank und unverdrossener Propagandist der 25-Prozent-Rendite, ist bis 2013 verlängert. Er verdient wieder prächtig. Mit Anleihen, die der Staat aufnehmen muss, um die von den Banken angerichteten Schäden zu beheben. Die Verluste der Steuerzahler sind deren Gewinn.
- Das Imperium hat sich behauptet. Die Politik scheut die Machtfrage. Knickt ein.
- Sie repariert, konferiert und appelliert. Hält schöne Reden auf Parteitagen und läßt Deutschland ins Messer der Gigareichen laufen.
Derweil wächst das Elend in der Welt. Nun auch in Deutschland. Und auch anderswo in Europa.Für die wichtigsten Aufgaben ist kein Geld mehr da: Bildung und Beseitigung der Armut. Gesundheit nur für Reiche.
Dahinvegetieren heißt das für Millionen. Geistige Verwahrlosung.
Auf anderen Kontinenten verhungert man schlicht und geräuschlos. Bald auch in Deutschland. Oder hungert man schon, weil man mit dem Pissquantum, was die Gesellschaft den Armen zugesteht, einfach nicht auskommen kann ?
All das darf einfach nicht sein ! Wo sind die, die die Werte und ihre Rückkehr fordern ? Wie sich organisieren, damit die Politik endlich sich um die Sorgen der Bürger kümmert, und nicht um die Sorgen der Reichen ?
Sind denn Millionen von Betroffenen in die freiwillige Ohnmacht gestürzt ?
Oder in die innere Emigration? Oder Resignation? Oder alles zusammen ?
Peter Christian Nowak
Redaktion: !Tacheles – Im Namen des Volkes?!
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Der Blog über Suboptimales 
Ändern wird sich denke ich nur was, wenn die politisch aktiven Menschen dieses Landes, die eine Änderung herbei führen wollen, sich nicht nur selbst engagieren, sondern es auch schaffen, andere zu aktivieren.
Wenn man sich mal anschaut, wie hoch die Quote der Nichtwähler ist, sitzt da ein mächtiges Potential.
Das Problem: Eigentlich gibt es keine Partei, die den Ansprüchen gerecht wird. Auch die Linke, auf der zumindest ich Anfangs meine Hoffnung gesetzt hatte, taugt nicht die Bohne. Deshalb sehe ich nur eine Wahl: Die Piratenpartei. Die fokussieren sich zwar gerade primär aufs Internet, scheinen aber für andere Themen offen zu sein. Ich denke nur wenn man den gesamten Frust auf das System und unsere Politiker bündeln kann, wird sich etwas tun.
Da halte ich es mit jetzt-abwaehlen.de. Oder, um mich selbst zu verlinken: anders wählen.