Sozialkürzungen, weil es die Tafeln gibt

arbeit_ist_das_halbe_lebenKürzung des Hartz IV-Regelsatzes gilt durchaus als Option in den Regierungsparteien – „Wenn die Finanzdecke zusammenkrachte, im Falle einer lang anhaltenden Wirtschaftskrise, wäre auch eine Kürzung der Hartz IV-Regelsätze kein Tabu mehr. Den Rückhalt aus der Bevölkerung hierzu hätten wir.“ Da kocht was hoch – in den Parteien. Verschiedene Szenarien werden durchgespielt, falls die Bundesrepublik durch die Wirtschaftskrise in akute Finanznot gerät.

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Kein Briefkasten auf den Caymans – Keine CBL-Verträge beim Ludwigshafener Stadtkämmerer

13346152zDer Verdacht, dass im Rathaus von Ludwigshafen am Rhein CBL-Verträge liegen, aus sogenannten Cross-Border-Leasing-Geschäften ( CBL ), hat sich nach Recherche nicht bestätigt. Die Infrastruktur der Kommune liegt immer noch in städtischer Verantwortung. Zur Erklärung: – Bei einem Cross-Border-Leasinggeschäft ( CBL ) wird die kommunale Infrastruktur, die etwas wert ist, bis zu 100 Jahre an amerikanische Investoren vermietet oder verkauft – und dann gleich wieder zurückgeleast. Die Idee zu diesem „Geschäft“ lieferte pfiffigen US-Investmentbankern eine Gesetzeslücke im US-Steuerrecht; denn US-Investoren konnten und können so in der Heimat Steuern sparen.

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Finanzkrise und die Zweckgesellschaft welche ihr dreckiges Geschäft betreibt

In einem meiner Beiträge zur Finanzmarktkrise habe ich schon mehrfach darüber geschrieben –  Die Finanzmärkte sind schärfer zu regulieren und die Steuern für Reiche zu erhöhen. Was wir brauchen ist die Rückkehr zur Vernunft. In Sachen internationaler Finanzmarkt gab und gibt es immer noch einen irrationalen Überschwang. Alle haben geglaubt, dass die Marktwirtschaft perfekt funktioniert und immer in der Lage ist, sich selbst anzupassen. Diese naive Sichtweise ist zusammengebrochen.Wir haben bereits in der Weltwirtschaftskrise von 1929 gelernt, dass der Markt allein es nicht richtet. Aber das ist 75 Jahre her. Und irgendwann ist das Bewusstsein dafür verloren gegangen.

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Energiemarktkonzessionen der langfristigen Art – oder die FBI Akte von Nicola Tesla

Den meisten Anderen geht es wahrscheinlich ähnlich wie mir. Wenn es um Strom geht, wie wir ihn alle alltäglich brauchen, dann kommt mir als erstes „Edison“ in den Kopf, der Erfinder der Glühbirne.Und dann ganz lange nichts. Entweder ich habe mal wieder nicht richtig aufgepasst in der Schule als das gerade Thema war oder aber …… irgenjemand stand hinter den Lehrplänen und meinte, dass es da ein paar Dinge gibt, über die sich die Menschen gar nicht so viele Gedanken machen sollen. Gehören Energie und Finanzen vielleicht zu diesen Kategorien ? Wer kennt schon den Namen Nicola Tesla ? Wer hat gelernt, dass er einer,wenn nicht gar, der größte Physiker und Erfinder des letzten Jahrhunderts war ? Wer kennt von uns seine unzähligen Erfindungen und angemeldeten Patente ?
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Der Kaukasuskonflikt – um Öl und Vormachtstellung

Im Kalten Krieg – Um die Neue Weltordnung geht es, um Öl, um Vormachtstellung – der Kaukasuskonflikt. Wenn von der neuen „multipolaren Welt“ nach dem Ende der amerikanischen Alleinherrschaft die Rede ist, wird neben China und Indien immer auch Russland als Zukunftsmacht genannt. Aber in Wirklichkeit gehört es nicht in diese Reihe. Es ist kein China. Die Bilder der vergangenen Tage, hier ein anachronistischer Imperialkrieg im Kaukasus und dort die Olympischen Spiele in Peking, hätten den Kontrast nicht schlagender demonstrieren können. Das chinesische Regime ist eine Diktatur, die Leistung des Landes aber real und gigantisch: Hunderte von Millionen aus mittelalterlicher Armut geholt, eine Jahrtausende alte Zivilisation zu neuer Größe geführt.

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Vom Sozialstaat zum Almosenmodell der USA – es wird abgerechnet !

Soziale Ungleichheit in Deutschland auf Rekordniveau ! – Die unsoziale Politik von sieben Jahren rot-grüner Bundesregierung aus SPD und Grünen trägt Früchte. Noch nie war die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland größer. Die jetzige Große Koalition von CDU und SPD treibt den Gegensatz zwischen Armut und Reichtum mit noch größerer Geschwindigkeit weiter voran.Die Politik der Großen Koalition vertieft die gesellschaftliche Spaltung – beispielsweise durch Rentenkürzungen,den Ausbau eines Niedriglohnsektors , die Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie das Senken der Unternehmen- und Erbschaftssteuern gerade für die Reichsten im Land. Daneben stehen die Hartz Gesetze für eine Abkehr vom Sozialversicherungsstaat und eine Hinwendung zum Almosen – und Suppenküchenstaat. Ich sehe sie weniger als arbeitsmarktpolitisches, sondern eher als ein gesellschaftspolitisches Projekt. Hartz IV ist darauf gerichtet, Armut bis in die Mitte der Gesellschaft hinein normal werden zu lassen. Die Politik wartet darauf, daß man sich an den Armutszustand gewöhnt, der sich von Generation zu Generation weitervererben wird.

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„Bilderberger´s“ Glanzstück und die US-Administration

Global Player

Global Player

Haarscharf an der Katastrophe vorbei – Laut „Süddeutscher Zeitung“ ( SZ ) hätte die Schieflage der Mittelstandsbank IKB ( Deutsche Industriebank ) weitere Kreditinstitute in Turbulenzen stürzen können. Nur ein Eingreifen der Bundesregierung habe das Schlimmste verhindert, so die Regierungsverlautbarung der Bundesrepublik Deutschland.Aber was war geschehen ? Warum sind deutsche Banken nicht rechtzeitig ausgestiegen ? Welcher Teufel hat die Banken geritten, diese Blase, die schon seit Jahren zu platzen drohte, mit dem rechtzeitigen Ausstieg zu quittieren ?Die Immobilienfonds der USA gerieten in eine bedrohliche Krise, weil die dortigen Häuslebauer seit Jahren nicht mehr ihre Hypotheken bedienen konnten. Dies ist seit vielen Jahren bekannt. Daher fielen die Preise in den Keller, was wiederum zur Folge hatte, daß die Anleger der hochriskanten Hedge-Fonds US-amerikanischer Immobiliengeschäfte ihr Kapital in den Sand gesetzt haben, sprich pleite sind .Daß auch ausschließlich deutsche Banken in dieses Geschäft verwickelt sind, hat unter anderem den Grund, daß bei der letzten Bilderberger-Konferenz dieses zum Scheitern verurteilte Geschäft verblödeten deutschen Chefbanker schmackhaft gemacht wurde.

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An die Bundestagsfraktionen aller Parteien

Erklärung zur wachsenden Verarmung in Deutschland und Europa – Die Finanzmarktkrise, die bereits im Herbst 2007 mit dem Platzen Tausender Hypotheken in den USA begann und seitdem in einem fort Bankenpleiten und – Skandale nach sich gezogen hat, reißt die internationalen Börsen in die Depression. Währungskurse und Indizes sinken, Banken werden mit Finanzspritzen in Milliardenhöhe vor dem Konkurs gerettet und Tageszeitungen entwerfen Droh-Szenarien einer Weltwirtschaftskrise wie jene von 1930. Der Vergleich ist nicht von der Hand zu weisen – Selbst die Vorreiter der Neonliberalen Globalisierung und Profiteure des Systems, Banker und Wirtschaftbosse, bekommen Muffensausen und fordern öffentlich eine internationale Regulierung und das Eingreifen des Staates.

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