Tag der Opfer deutscher Sozialgesetzgebung am 1.August

tagderopfer-kleinerVon Hans-Jürgen Graf – Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte. Die Kommission wurde von der Bundesregierung unter Gerhard Schröder eingesetzt. Erklärtes Ziel des Hartz-Konzeptes war es, innerhalb von vier Jahren die Arbeitslosenzahl von damals vier Millionen zu halbieren. Dieses Ziel konnte nicht annähernd erreicht werden.
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Vielleicht knallts … im Kopf ?

whining_koehlerEs ist schon beinahe zum rasend werden, schaut man sich die selbst-ernannten Eliten an, eine Clique von scheinbar „Gottes Gnaden“, wie sie sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt, sich selbst nach ihrem Gusto Recht und Gesetz konstruiert. Eine Bruderschaft der unerträglichen Überheblichkeit, deren Kinder auf Abiturspressen auf die Nachfolge ihrer politischen Väter vorbereitet werden. Sie schaffen es nicht auf dem normalen Weg. Sie sind einfach zu dämlich und verwöhnt, dieser Nachwuchs. Und solche wollen uns dann regieren !

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Die unmoralischen Komponenten bei Hartz IV

Die Frage nach der Pflicht eines Beamten, den Leistungsempfänger nach bestem Wissen aufzuklären ist die eine Sache – Die unmoralischen Komponenten bei Hartz IV die andere ! Die Aufklärung über Rechtstatbestände im Leistungsbereich und anderswo kann auch von einem Anwalt erzwungen werden , der dann gegebenenfalls die Gerichte beschäftigt.Letzteres zeigen jedenfalls die massenhaften Klagen bei den zuständigen Sozialgerichten und mittlerweile auch Verwaltungsgerichten.Es geht beim Unmut über Hartz IV aber um die Frage, in welchem Maße die Betroffenen ihre Rechte diskreditiert bekommen – durch Nichtaufklärung beispielsweise oder Verschleppung, bis hin zur Rechtsbeugung seitens der Verantwortlichen in den Behörden.

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Macht Politik – Die Machtpolitik des Herrn Müntefering

Es ist manchmal ganz nützlich, hin und wieder mit einer Replik auf vergangene Zeiten zu erinnern – Besonders, wenn es um die objektive Ausleuchtung politischer Effizienz von Politikern wie Müntefering geht; gerade in Wahlkampfzeiten wie diese. Erst Schmidt, Beck und nun Müntefering scheinen zu glauben, dass mit der buchförmigen Aufarbeitung ihrer so genannten politischen „Lebensleistung“ eine Art Rechtfertigung für den produzierten Mist vergangener Zeiten fällig wäre. Zur Stärkung ihrer staatsmännischen Glaubwürdigkeit sozusagen.Schmidt und Beck lasse ich hierbei bewusst außen vor. Schmidt beispielsweise hatte zumindest wirtschafts- und finanzpolitisch in seiner Ära als Kanzler immerhin noch Ansätze einer vernunftbegabten Politik erkennen lassen. John-Maynard Keynes schien immerhin noch wenigstens in ein, zwei Ansätzen erkennbar.

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Kundgebung und Mahnwache des Aktionsbündnisses – Mein Name ist Mensch

Mein Name Mensch

Mein Name Mensch

Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger, während unsere „ehrenwerten Volksvertreter/innen“ ihren – unserer Ansicht nach unverdienten Sommerurlaub genießen, gehen wir in die nächste Runde unserer Reihe von Kundgebungen und Mahnwachen zum Thema „Hartz IV / Kinderarmut und die ganze Wahrheit“ … und mit jedem der Versuche, die Wahrheit unters Volk zu bringen und unsere Mitmenschen für die Hintergründe und Konsequenzen der grundlegenden Problematik zu sensibilisieren, müssen wir uns nachdrücklicher fragen, ob die Krankheit, von der unsere „politische Elite“ befallen ist, nicht bereits zur unheilbar anmutenden Epidemie mutiert ist ?

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Konfliktpotenzial Armut vs Reichtum – unsterblich ?

Arm_gegen_reich Es gibt eine zunehmende Zahl von Menschen, die draußen sind, die sich ausgeschlossen fühlen, die ohnmächtig warten oder gar voller Wut sind. Die Erzählung Pamuks stammt aus seiner Preis rede anlässlich der Verleihung des Ricarda-Huch-Preises. Pamuk erhielt im Jahr 2006 den Friedenspreis des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.Pamuks Symbolik zu Drinnen und Draußen spiegelt das Lebensgefühl vieler Menschen wieder, die durch eine bewusste Politik der Ausgrenzung durch die sogenannten Sozialreformen der Agenda 2010 vom allgemeinen Wohlstand ausgeschlossen worden sind. Und zwar für den Rest ihres Lebens.

Sie suchen bislang vergeblich nach einem Schlüssel zur Lösung ihrer Probleme. Oder noch schlimmer: Sie haben nicht selten die Hoffnung für sich oder gar ihr Selbstvertrauen völlig aufgegeben. Manche sind immun geworden gegenüber der Ausgrenzung, die sie erfahren.

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