Es gilt Visionen zu entwickeln und Erkenntnisse in der Bevölkerung zu implementieren !

Die Skandale im Kreisverband der Linkspartei Ludwigshafen ( wir berichteten bereits ) sollten wenigstens diejenigen nicht, die noch ganz bei Trost sind, die Wurzeln dessen vergessen lassen, warum Linkspartei überhaupt entstanden ist. Es gilt Visionen zu entwickeln und Erkenntnisse in der Bevölkerung zu implementieren, die unter der derzeitigen neoliberalen Rücksichtslosigkeit zu leiden haben.  Stichwort – Ursachenbekämpfung von Armut, anstatt Rückfall in postkommunistische Utopien, die Zerschlagung des eigentlichen Machtinstruments Finanzmarktdiktatur, anstatt ein paar Euro mehr für Sozialhilfeempfänger , Pendlerpauschale und sonstigen finanziellen Unsinn, der nur unnötig Geld kostet, nichts oder nur sehr wenig bringt und andererseits indirekt noch mehr die Taschen der neoliberalen Elite füllt.

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Vom Sozialstaat zum Almosenmodell der USA – es wird abgerechnet !

Soziale Ungleichheit in Deutschland auf Rekordniveau ! – Die unsoziale Politik von sieben Jahren rot-grüner Bundesregierung aus SPD und Grünen trägt Früchte. Noch nie war die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland größer. Die jetzige Große Koalition von CDU und SPD treibt den Gegensatz zwischen Armut und Reichtum mit noch größerer Geschwindigkeit weiter voran.Die Politik der Großen Koalition vertieft die gesellschaftliche Spaltung – beispielsweise durch Rentenkürzungen,den Ausbau eines Niedriglohnsektors , die Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie das Senken der Unternehmen- und Erbschaftssteuern gerade für die Reichsten im Land. Daneben stehen die Hartz Gesetze für eine Abkehr vom Sozialversicherungsstaat und eine Hinwendung zum Almosen – und Suppenküchenstaat. Ich sehe sie weniger als arbeitsmarktpolitisches, sondern eher als ein gesellschaftspolitisches Projekt. Hartz IV ist darauf gerichtet, Armut bis in die Mitte der Gesellschaft hinein normal werden zu lassen. Die Politik wartet darauf, daß man sich an den Armutszustand gewöhnt, der sich von Generation zu Generation weitervererben wird.

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Linkspartei – Keine Placebos, sondern die Ursachen bekämpfen !

Die Linke

Die Linke

Die Linkspartei wird sich bald entscheiden müssen, ob sie weiterhin eine Robin Hood Partei sein möchte, die sich als „Rächer der Enterbten und Verarmten“ sieht, oder sich aus dem Muff von linksradikalen Spinnern befreien möchte – Stichwort Ursachenbekämpfung von Armut, anstatt Rückfall in postkommunistische Utopien, die Zerschlagung des eigentlichen Machtinstruments Finanzmarktdiktatur, anstatt ein paar Euro mehr für Sozialhilfeempfänger, Pendlerpauschale und sonstigen finanzielllen Unsinn, der nur unnötig Geld kostet, nichts oder nur sehr wenig bringt und andererseits indirekt noch mehr die Taschen der neoliberalen Elite füllt.Es gilt in einer alternativen Politik zu der derzeitigen die Ursachen an der Wurzel zu packen, keine Placebos an die notleidende Bevölkerung zu verteilen…::::und die Dominanz der Finanzmärkte zu brechen !
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Nationale Inflationsbekämpfung durch globales Handeln ?!

Umverteilung von unten nach oben stoppen – Ein Aspekt von Ursache und Wirkung im Kontext der weltweiten Menschenrechtsverletzungen ! Menschenrechtsverletzungen mit der Fratze von Folter, massiven Einschränkungen von Meinungsfreiheit, staatlich verordnete Meinungskontrolle durch despotische Regime ( China, Simbabwe und viele Staaten mehr ), Einschüchterungen von Journalisten, Entrechtung von Frauen, Psychoimperialismus durch Vorgabe religiöser Gefühle, Religionsextremismus usw.All das sind die Instrumentarien despotischer Regime, verwurzelt in einer für alle gemeinsamen Ursache: 10 % der Weltbevölkerung haben für sich beschlossen die Neue Weltordnung ( Novus Ordo Seclorum, siehe Ein Dollar Note ) mit aller nur denkbaren physischen und psychischen Gewalt in ihrem Sinne durchzusetzen – Die Macht über den Rest der Welt nachhaltig zu installieren und unumkehrbar inne zu haben.

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Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern

Unternehmenssteuerreform 2008

Unternehmenst. Ref. 2008

Allianz mit Rekordgewinn“ – „BASF-Zahlen überzeugen“ – „Für Conti läuft es bestens.“ Tolle Stimmung erfasst die DAX-Vorstände. Selbst der deutsche Mittelstand „erfreut“ sich wieder, wie es heißt, exzellenter Geschäftsaussichten. Nur bleibt es diesmal nur bei den Aussichten . Aber all das reicht noch nicht, sagt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und bringt seine Mitarbeiter auf Trab. Fleißig haben sie gearbeitet und ein 156 Seiten starkes Papier verfasst, das man Gesetz zur dauerhaften Aufstockung hoher und höchster Einkommen nennen könnte. Dieser Titel wäre allerdings nicht populär – weder beim Wahlvolk noch in der SPD. Deshalb braucht die Kommandoaktion eine neutrale Verpackung, ohne Glanz und Glamour. Und einen Namen, der keinen Argwohn weckt. Zum Beispiel „Unternehmenssteuerreform 2008„.

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Warum soviel Armut in einer Reichen Welt ?

Armut

Armut

Die Armen habt Ihr allezeit bei Euch“ – Es hatte damals wie heute stets viel Armut gegeben.Aber wenn die Welt heute doch so wohlhabend ist,warum gibt es dann so viele arme Menschen ? Einige Denken,diese Menschen würden sich selbst in die Armut hineinmanövrieren.Das trifft vielleicht in dem einen oder anderen Fall auch zu.Ein Trinker,Drogenabhängiger oder Spieler kann schnell mit leeren Taschen dastehen.Doch nicht alle geraten durch eigenes Verschulden in Armut.Unabhängig davon ob Verschuldet oder Unverschuldet , ist es eine Pflicht unserer Regierungen jedem menschen ein Würdevolles Leben zu ermöglichen ! Viele haben Ihren Arbeitsplatz verloren,weil sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt drastisch geändert hat.Viele wurden wegrationalisiert durch die Technisierung und müssen den Maschinen den Vorrang lassen.Den die werden ja nie Krank oder fordern mehr Lohn !

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G8 Gipfel in Japan – oder G3 weltweit ?

Gut n8 ! – Japan will Klimawandel und Klimaschutz zu einem Schwerpunkt des G8 Gipfels im Juli in Toyako machen. Die EU Mitglieder Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien haben eine verbindliche Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 20 Prozent vorgeschlagen, die USA haben noch gar kein Ziel genannt.Und wie zu jedem G8 finden sich natürlich Lobenswerter Weise Aktivisten aus der ganzen Welt ein um Protest zu zeigen gegen gegen eine Weltordnung der Kriege, der Armut und Ausbeutung, des weltweiten Angriffs auf soziale und demokratische Rechte.

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Demokratie und der imaginäre Bruder „Respekt als Basis“

bundesgeierIn der unmittelbaren bzw. direkten Demokratie nimmt das Volk unmittelbar und unvertretbar am Staatsgeschehen teil. In der Praxis tritt diese Form der Demokratie auf Staatsebene leider allerdings nie auf; viele Staaten betreiben jedoch eine mehr oder minder ausprägte Form Plebiszitärer Demokratie. In weiten Teilen der 68er- und Alternativbewegungen war statt direkter Demokratie der Begriff „Basisdemokratie“ üblich. Direkte Demokratie oder zumindest die Einführung von mehr plebiszitären Elementen auf Bundes- und Landesebene galten als erklärte Ziele.Wie sieht es heute aus mit der „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ ?

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