Wenn Piraten (Partei) gekapert werden von Neuzeitlichen Raubrittern

Piraten ? Partei ? Raubritter ? – Ja liebe Leser , sie lesen durchaus richtig , es sind zum Teil Wörter ,die einer längst vergangenen Zeit angehören , aber dennoch in einem Zusammenhang gennant werden dürfen im Jahre 2008 .Wenn ich jetzt noch das Wort „Bayern“ hinzufüge wird daraus eine amüsante und zugleich Traurige Geschichte die sich wirklich so zugetragen hat.Die Piratenpartei unter anderem in Bayern aktiv , weiß davon ein , zwei Liedchen zu singen.Hier insbesondere der Leidtragende , Pressesprecher der Piratenpartei – Ralph Hunderlach , der von der Bayrischen Polizei um fünf Uhr in der Früh besuch bekam , mit einem Hausdurchsuchungsbefehl .

Hausdurchsuchungen sind oftmals weniger überraschend, als es Außenstehenden aus ihrer mythischen Erfahrung heraus erscheinen mag. Sie sind in der Regel nur dann überraschend, wenn der Hausdurchsuchte kein Verbrechen begangen hat und demnach mit keiner Hausdurchsuchung rechnen muss.Zudem auch die aktuelle Gesetzeslage in Deutschland mit der Anpassung des so genannten Hackerparagrafen ( § 202 StGB ) und der damit geschürten Diskussion über die Onlinedurchsuchungen und den „Bundestrojaner“ zeigen aber, dass auch die Datenschutzgesetze in Deutschland nicht unantastbar sind.Diese Aktion bei der Piratenpartei bestätigt eigentlich nur das was viele schon insgeheim schon wissen !

Was war passiert ?

Im Januar hatte die Piratenpartei im Zusammenhang mit der Debatte um den Bayerntrojaner ein ihr zugespieltes Dokument des bayerischen Justizministeriums veröffentlicht, demzufolge bereits solche Software ohne gesetzliche Grundlage eingesetzt worden sein könnte. Nach dieser in der vergangenen Woche durchgeführten Durchsuchung kann an der Echtheit dieses Schreibens nun kein Zweifel mehr bestehen. Gleichzeitig wirft die Angelegenheit ein sehr trauriges Bild vom staatlichen Verständnis von Demokratie und Bürgerrechten auf. Es werden rechtliche Schritte geprüft.

Andreas Popp, Vorsitzender der Piratenpartei Bayern dazu: „Da hat sich ein mutiger Mensch hingestellt und der Piratenpartei Dokumente zukommen lassen, um ein verfassungsrechtlich höchst bedenkliches Vorgehen der bayrischen Landesregierung an die Öffentlichkeit zu bringen. Nun wird dieser gejagt wie ein Verbrecher. Wohnungen von Parteimitgliedern werden durchsucht, Server beschlagnahmt. Der Person, die uns diese Dokumente hat zukommen lassen, möchte ich auf diesem Wege mitteilen, dass Sorge getragen wurde, jedwede Informationen, die sie identifizieren könnte, vor ungewolltem Zugriff zu schützen.“

Rechtsanwalt Udo Vetter dazu : “Die bayerischen Behörden haben ohne jede gesetzliche Grundlage an einem Trojaner gearbeitet und versuchen jetzt, die Kritiker mundtot zu machen. Die Strafjustiz wird instrumentalisiert, um unbequeme Behördenmitarbeiter einzuschüchtern, die auf Missstände hinweisen.”

Da ich leider auch schon zweimal eine Hausdurchsuchung über mich ergehen lasen musste , kann ich den Betroffenen mehr wie nur Nachfühlen wie ungerecht behandelt man sich fühlt , und umso mehr man auch noch „Ungerechterweise“ Besuch bekommt, obwohl hier keinerlei Bedrohung für die Bürger von Deutschland , noch eine Bedrohung im direkten Sinne für den Staat vorgelegen hatte !

Wann darf einer Hausdurchsuchung stattgegeben werden ?

Leider, sehr schnell. Schon wenn einer bei einer Vernehmung sagt, dass er gehört hat dass jemand mal mit einem aktuellen Fall irgendwie zu tun hatte, kann das schon für einen Hausdurchsuchungsbefehl reichen. Es gibt auch Fälle, in denen einfach eine aufgeschriebene Telefonnummer, die Zusammenhangslos bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurde schon zu einem Besuch der Kriminalpolizei , BKA oder BND geführt haben. Eine Hausdurchsuchung an sich ist eine Verletzung des grundgesetzlich garantierten Rechts auf Privatsphäre ( GG Art.13, Abs. 1 )  „Die Wohnung ist unverletzlich„, man darf also auf keinen Fall nach Gutdünken eine Wohnung betreten, ohne das dafür Gravierende Gründe vorliegen die ein Einschreiten der Staatlichen Organe , rechtfertigen würden !Das bedeutet, dass keine Staatsgewalt im Widerspruch zum schriftlich festgelegtem Gesetz handeln darf.Eine Ausnahme gibt es allerdings, und zwar die sogenannte  „Gefahr im Verzuge – Regelung “ die wiederum tritt aber nur ein, wenn der Umweg über den Richter einen nicht wiedergutzumachenden Zeitverlust für die Strafverfolgung bedeuten wuerde.

Fazit : Ich verurteile diese Aktion der Staatlichen Organe auf das schärfste ,denn unter Betrachtung der Verhältnissmäßigkeiten und der klar geregelten Richtlinien/Gesetzmäßigkeiten  die festgeschrieben sind , gleicht diese Aktion ohne wenn und aber , einer Art von reiner Repressalien gegenüber Unbequemer Fragensteller ………

Und die Becksteinsche Grinsebacke , ist ja auch durchaus bekannt dafür  das er mit allem , was er nicht versteht oder wo „Links“ drauf steht , Terroristen sieht  und auf das schärfste Überwachen lässt.Man sollte sich doch einmal den Gedanken verinnerlichen :

Repression führt immer nur vorübergehend zum Ziel – Die Kräfte werden wiederkommen – Es ist ein aussichtsloses Unterfangen.

In Zeiten wachsender Staatswillkür, arroganten und skrupellosen Umgangs der Staatsorgane und seiner willigen Vollstrecker mit ihren Bürgern,muss man sich doch langsam aber sicher nicht nur Fragen – Warum ?! sondern auch wie lange die Bürger noch den blinden Mann/Frau  spielen  und sich alles Demütig und Obrigkeitshörig mitansehen wollen ?

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2 Antworten

  1. […] Suboptimales: Wenn Piraten (Partei) gekapert werden von Neuzeitlichen Raubrittern […]

  2. […] verlinkte Video anschauen! (2) Wir singen! Äh, sinken! … Treffer versenkt. Hehe. (3) Wenn Piraten (Partei) gekapert werden von Neuzeitlichen Raubrittern … noch so eine Geschichte, die mich nachdenklich macht.(4) Top 10 YouTube Videos of All Time, […]

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