Demokratie und der imaginäre Bruder „Respekt als Basis“

bundesgeierIn der unmittelbaren bzw. direkten Demokratie nimmt das Volk unmittelbar und unvertretbar am Staatsgeschehen teil. In der Praxis tritt diese Form der Demokratie auf Staatsebene leider allerdings nie auf; viele Staaten betreiben jedoch eine mehr oder minder ausprägte Form Plebiszitärer Demokratie. In weiten Teilen der 68er- und Alternativbewegungen war statt direkter Demokratie der Begriff „Basisdemokratie“ üblich. Direkte Demokratie oder zumindest die Einführung von mehr plebiszitären Elementen auf Bundes- und Landesebene galten als erklärte Ziele.Wie sieht es heute aus mit der „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ ?

Wenn die Rechtsstaatlichkeit als gesichert angesehen werden könnte – ob dann Demokratie noch ein zwingendes Staatselement sein müsse ?

Demokratie als Sphäre der Politik lebt vom Meinungsstreit; der Rechtsstaat mit seinen Rechtsstreitigkeiten lebt vom Glauben an die Legitimität des Gesetzes und von der Treue gegenüber Recht und „Verfassung„.

Für wirtschaftliche Entscheidungen spielen die Beständigkeit der Rechtsordnung und die Vorhersehbarkeit bestimmter Entwicklungen ( Steuergesetzgebung ) eine große Rolle; Investoren suchen für langjährige und
kapitalintensive Unternehmungen gerne eine Umgebung, die als berechenbar und sicher angesehen werden kann.

Dies führt nicht selten dazu, dass Rechtssicherheit völlig losgelöst von Demokratie akzeptiert wird. Demokratie ohne Rechtsstaat ist ohne inneren Halt; Rechtsstaat ohne Demokratie ist ohne Würde. Beide bedingen einander; fehlt eines der zwei Elemente, sind Menschenrechte und Menschenwürde in Gefahr.Was heute so laut meiner Meinung vorherrschend ist und leider alltägliche Routine. Vorgaukeln Demokratisch zu sein durch den Rechtsstaat , und vorgaukeln eines Rechtsstaates durch die Demokratie!

In Wirklichkeit ist dies eine Fase , den beides wirkt und waltet nur bedingt nach Demokratischen und Rechtsstaatlichen mitteln.Beides ist Real und doch eine Art Phantasma !

Leitsatz der Demokratie : In einer Demokratie geht die Staatsgewalt, die Macht, vom Volk aus. Das Volk trifft die Entscheidungen.

Wir merken uns – Demokratie geht vom Volk aus !

Im politischen Entscheidungsprozess wird sich eine schon Mehrheit finden und entsprechend durchsetzen. Damit dies funktioniert muss trotz aller unterschiedlichen Interessen eine gemeinsame Basis bestehen. Dieser Konkurrenzkampf funktioniert aber nur dann, wenn ein Minimalkonsens über bestimmte Spielregeln ( Werteordnung ) besteht ( zum Beispiel, dass ein politischer Gegner nicht als Feind betrachtet wird ).

Wo frage ich Euch , besteht heute eine gemeinsame Basis mit dem nötigen Respekt für andere Meinungen ?

CDU , CSU , SPD , FDP , Grüne , Linke , usw

Links darf man laut den etablierten Parteien nur noch mit Hand vor den Mund gehalten aussprechen. Scharfschützen postieren sich und feuern unablässig das die Linke ja durch den Verfassungsschutz überwacht wird.Und das es Stasi spitzel und Extremisten sind !Keine Gelegenheit wird ausgelassen , die Linke zu Diffamieren und als Populisten zu titulieren , letzten erst gab sich der CSU Ministerpräsident Beckstein ein stell Dich ein bei Anne Will und hat so laut meiner Meinung sich absolut Lächerlich gemacht mit dem was er so vor sich hin gestammelt hat.

Zitat Beckstein zu Lafontaine und Wowereit: Anständige Demokraten machen mit Extremisten keine Gemeinsame Sache !

Die Sendung ist hier nochmal zu sehen :

http://daserste.ndr.de/annewill/videos/willganze6.html

aber ich muss alle Warnen die nicht zu tun ohne entweder ein Stück weit Satire zu verstehen oder einen Kotz tüte daneben zu legen !Risiken und Nebenwirkungen sind nicht auszuschließen !

Lieber Herr Beckstein ,bitte tun Sie dem Volke etwas gutes und vor allem unserer Demokratie und packen Ihre Sachen und gehen direkt und ohne Pension in Ihr Häuschen , machen die Rollläden herunter und machen Sie dort weiter „Politik“ für Dumme ! Aber nicht auf Kosten der anderen ! Den Sie haben das Grundprinzip für Demokratie in Sachen Politik und wie diese eigentlich Funktionieren sollte absolut nicht verstanden.Sie wettern in dieser Sendung nur gegen die Linken und tun das was man den Linken zumeist vorwirft „Populismus“ aller Boneur , anstatt den Volks Auftrag sicher zu stellen , eine Politik erklärbar , begreifbar zu machen und vor allem einen Respekt der jeder Demokratisch gewählten Partei gebühren sollte ! Sie haben sich in ganzer Manier ähnlich verhalten wie die braunen Rattenfänger , wobei ich hier sogar einwerfe das es in der CSU , mitunter auch braune Ratten gibt die bei Ihnen ein Zuhause haben.

Was lernen wir aus diesem Beispiel ?

Durch Repräsentativität und Responsivität ihrer Institutionen greifen sie Problemlagen aus der Gesellschaft auf und entschärfen sie, indem sie sie zu allgemein verbindlichen Entscheidungen verarbeiten. Gleichwohl vermag die Demokratie keineswegs alle Probleme zu lösen. Immer wieder wird ihr vorgehalten, dass sie nur die gut organisierten und machtvoll artikulierten Interessen berücksichtige und dabei nur die kurzfristigen Ziele, nicht aber das nachhaltige Gemeinwohl, auch nicht die Belange nachfolgender Generationen im Auge habe. Das mag in der Tat eine Achillesferse der Demokratie sein, aber ein prinzipieller Einwand gegen diese Herrschaftsform ist es nicht.

Heutige Demokratien errichten Hindernisse der Selbstpreisgabe. Zum einen stößt die schlichte Mehrheitsherrschaft an die Grenzen des Rechtes und der Verfassung, zum anderen versucht die Demokratie schon im Vorfeld, solchen Bestrebungen entgegenzutreten, die eine Abschaffung der Demokratie sei es mit Gewalt oder auf parlamentarischem Wege fordern.

Fakten unserer auf Demokratie basierenden Parteien Diktatur :

Üble Nachreden, Mobbing, Schikanen,Korruption , Manipulation,Verschleiern , Vertuschen , Desinformation , Lügen und Betrügen. So sieht sie also aus unsere Parteien Demokratie !

Üblicherweise wird jedes Handeln einer Regierung von der Opposition kritisiert. In der Regel ohne selbst bessere Vorschläge zu machen. Jeder behauptet, es besser machen zu können, bleibt dies allerdings stets schuldig, wenn er selbst an die Macht kommt. Weil es sich in der Politik vorrangig ums Geld dreht, ist dies ein Karussell des Geld Verteilens. Wie Sie schon gelesen haben, sind die ganzen Debatten ums Geld sinnlos und vergeudete Zeit. Das System im ganzen muss geändert werden. Nicht mit Reformen sondern mit einer grundlegenden Umwandlung. Danach wird alles besser sein ?!

Unsere Demokratie „Elite“ hat aber manchmal nicht einmal mehr eine Mehrheit.

Diese Mehrheit zieht es zunehmend vor, am Politik Kabarett gar nicht mehr teilzunehmen. Sie bleibt schlichtweg bei Wahlen zu Hause. Immer mehr Menschen kommen wohl zu der Ansicht, daß die Wählerei eigentlich nur dazu dient, den Entscheidungsträgern in der Parteien Diktatur für ihre volks ferne Tätigkeit wenigstens den Anschein einer gewissen Legalität zu geben. Die Menschen haben sicherlich inzwischen längst erkannt, daß über ihren Willen hinweg entschieden wird. So beim Maastricht-Vertrag, wo es um den Ausverkauf der eigenen „staatlichen Souveränität“ an die Europäische Union ging.

Oh einig Vaterland , allmächtiges Europa , wir geloben Dir treue , untertänigsten Arbeitsdienst und absolute Gehorsamkeit , auf das Du uns führest nicht in Versuchung auf dem Weg ins Paradies , in das Land wo Honig und Milch fließen , den dann müssen die Bauern auch nicht mehr die Milch wegschütten. 🙂

Nahe liegend wäre deswegen eine künftige Revolution, die sich gegen die „oberen Zehntausend“ richtet. Dies ist eine Situation, die sich niemand wünscht, aber eintreten kann, sobald das System zusammen bricht. Eine bessere Lösung wäre ein schrittweises Vorgehen mit einer grundlegenden Umwandlung des Finanzsystems. Dazu bedarf es der Vernunft der Politik und der Bevölkerung. Ob sie aber noch rechtzeitig vernünftig werden, bezweifle ich leider zu sehens.

Das Aktionsbündnis multifunktionale Solidarität ( AmSeL e.V. ) sagte mal folgendes dazu :
„In den Reden der Abgeordneten wird mehr als deutlich, dass keiner der Politiker auch nur im mindesten mit Fachkenntnissen gesegnet ist. So wird ständig vom „Hirschfänger“ gesprochen, während eigentlich der bayrische Jagdnicker gemeint ist. Kein Zweifel: Hier weiß niemand, wovon er spricht.“

Nun warten wir halt alle auf die in nicht mehr all zu ferner Zeit kommenden „Chaos Tage ala Politikverständnis“ .Die Menschen werden Euer Treiben , Euer tun , Eure Geheimnisse entlocken , liebe Politriege! Und dann , ja dann schauen wir mal wer dann in der ersten Reihe sitzt !

Das die Politik die wahren Gründe verheimlicht, wissen wir inzwischen -,doch welche Gründe haben sie ? Da wären zum einen die Folgen eines „Geständnisses“ der Aussichtslosigkeit, die zu einer Panik führen könnte. Das Volk macht „Pankikäufe“ und hebt ihr ganzes Geld vom Konto ab. Da die Banken gar nicht genug Bargeld besitzen und ja jetzt bereits schon Steuergelder verlangen um sich Re zufinanzieren , sind sie kurze Zeit danach pleite, was die Panik noch mehr verstärken würde. Darum wird verheimlicht und verschleiert bis zum geht nicht mehr. Und dann geht wirklich nichts mehr.Nada , Niente , Nichts ,

GAR NICHTS !

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