Fragen die man gerne beantwortet haben möchte !

Warum stellt der Mensch eigentlich Fragen und wie wichtig sind Fragen ? Wenn ein Mensch etwas sucht, braucht er Fragen, um es zu finden. Wenn ein Mensch etwas fragt, öffnet er sich und hofft, das zu bekommen, was er sucht. Manche Fragen sollen einfach notwendige Informationen liefern, zum Beispiel “Wie viel Uhr ist es ?”- “Wohin fahren wir morgen ?”- “Was sagt der Wetterbericht ?” .Und so weiter, endlos. Menschen sammeln unaufhörlich Informationen, um sich ein Bild zu machen, etwas zu planen oder zu entwerfen oder sich vorzustellen. Fragen öffnen das Fenster, durch das Antwort hereinkommen kann.Die Tatsache, dass Menschen Fragen stellen, weist darauf hin, dass wir nicht gedacht sind, alles von Geburt an zu wissen.

Think Tanks - Heute schon gedacht eine eigene Meinung zu haben ?

Die Ausarbeitung neokonservativer Strategien erfolgt vor allem in so genannten Think Tanks oder anders ausgedrückt in sogenannten Denkfabriken. Diese in der politik - wissenschaftlichen Diskussion als “privat oder öffentlich finanzierte praxisorientierte Forschungseinrichtungen“ beschriebenen Think Tanks gehen weit über die Funktion der Politik Beratung und der Einflussnahme auf deren Themensetzung hinaus. Die neokonservativen Think Tanks sind zentraler Bestandteil eines Netzwerkes aus Stiftungen, Unternehmen, Politikern und Medien, das in den vergangenen Jahren eine weitreichende Diskursverschiebung bewirkte.

Während der gesamten 1970er und 1980er Jahre finanzierten Wirtschaftseliten die Entwicklung eines konservativen “Einflussreichem Netzwerks“, das aus Think Tanks, Forschungszentren, Bildungsprogrammen und Lehrstühlen an großen Universitäten bestand. So konnten die Neokonservativen eine institutionelle Infrastruktur aufbauen. Charakteristisch für die neokonservativen Think Tanks dieser Zeit ist eine beispiellose “Politisierung der Expertentätigkeit“ ; offen und unverkennbar wurden von nun an politische “Reformagenden“ in den neokonservativen Think Tanks (und an den demokratischen Institutionen vorbei) ausgearbeitet und direkt in die Exekutive “eingespeist“. Diese Think Tanks zeichneten sich des Weiteren durch eine starke personelle, finanzielle und ideologische Verflechtung in Form eines Netzwerkes (von Denkfabriken, Stiftungen und Medien) aus.

Unser täglich Brot gib uns heute -vs.- Spekulanten und Höchstrenditen

Die soziale Kluft zwischen arm und reich wird tiefer. Die ungleiche Verteilung des Reichtums wird nicht zuletzt ermöglicht durch die Warenterminbörsen als auch die Wertpapierbörsen. Steigende Lebensmittelpreise, steigende Energiekosten sind zu 25% auf gierige Spekulanten zurückzuführen. Durch Finanz- und Wirtschaftskrisen werden über Nacht ganze Volkswirtschaften ruiniert und verlieren Hunderttausende ihren Arbeitsplatz. Die Armut ist in die Industrieländer zurückgekehrt. Bei uns nehmen soziale Unsicherheit, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit zu. Die sozialen Sicherungssysteme werden abgebaut und sind von Privatisierung bedroht. Renten, Gesundheit, Bildung sollen zur Ware werden. Demokratie wird untergraben, weil Global Player mit der Drohung, den “Standort” zu wechseln, zunehmend die Politik diktieren.
Kulturelle Vielfalt wird durch eine ökonomisch mächtige Kulturindustrie eingeebnet. Die
Suggestivkraft von Werbung und Markenlogos bestimmt immer stärker Wertorientierungen und gesellschaftliche Leitbilder. Die Deregulierung der Arbeitsmärkte und der Sozialabbau werden wesentlich mithilfe unter- und unbezahlter, flexibler Arbeitnehmer vollzogen. Jobs werden dereguliert und globalisiert. Die Globalisierung hat zu einer krassen Zunahme sexistischer und struktureller Gewalt gegen Frauen wie z. B. des transnationalen Handels mit Frauen und Kindern geführt. Die Opfer der neuen, globalisierten Kriege sind ebenfalls in überwiegender Mehrheit Frauen und Kinder, aber auch Alleinerziehende und Singles.

Die natürlichen Lebensgrundlagen der Tiere und die Natur, in der sie leben, werden durch die Unterwerfung unter die Markt- und Wachstumslogik zerstört.

Neben anderen Gründen sind es hegemoniale Interessen und neue Rohstoffquellen (Öl und Gas), zu deren Sicherung reiche Industriestaaten zunehmend militärische Planungen und kriegerische Interventionen durchführen (Irakkrieg). Das Kennzeichen der neoliberalen Globalisierung: Sie hat sehr viele Verlierer und nur wenige Gewinner hervorgebracht. Sie begünstigt damit politische Destabilisierung und ist ein Grund für Gewalt, Krieg und Terrorismus und letztlich auch für Radikalismus jedweder Art. Dies führt zur Rechtfertigung von weltweiter Aufrüstung, von Militarisierung und zur Aushöhlung demokratischer Rechte.

Allgemein kann „Globalisierung“ als für alle zwangsverbindliche Entstehung einer weltweiten, überregionalen Ebene (sei sie nun politisch, wirtschaftlich und/oder kulturell) verstanden werden. Die neoliberale Weltwirtschaftsordnung ist das Instrument zu ihrer Durchsetzung nicht nur in Deutschland, sondern in allen Staaten dieser Welt. Sie greift unmittelbar in die Entscheidungsprozesse deutscher Politiker ein (Agenda 2010).
Der Prozess der Globalisierung ist nicht neu, er ist so alt wie der Kapitalismus selbst. Neu ist am derzeit stattfindenden Prozess der Globalisierung lediglich der Umfang und die Tiefe der den gesamten Globus umfassenden Kapitalisierung der Welt. Wesentlich für diesen Prozess ist die Tendenz der globalen Zerstö­rung von Selbst­ver­sorgungs -­wirtschaften und regionaler Wirtschaftsformen zur Schaffung von Märkten und abhängigen Konsumenten. Seit ungefähr Mitte der achtziger Jahre führt der Prozess der wirtschaftlichen -und politisch forcierten- Globalisierung zu einer neuen Dynamik der internationalen wirtschaftlichen Verflechtung: Während von 1950 bis 2000 die Weltwirtschaftsleistung (BIP) kontinuierlich “nur” um mehr als das Sechsfache gestiegen ist, wuchsen die internationalen Handelsströme um das Siebzehnfache. Schneller noch als der Welthandel wuchsen seit Mitte der achtziger Jahre die Direktinvestitionen. Und das global zirkulierende Finanzkapital vermehrte sich sogar noch schneller.

Seit etwa Mitte der neunziger Jahre haben auch Unternehmenszusammenschlüsse und Firmenübernahmen an Häufigkeit und Transaktionsvolumen drastisch zugenommen. Die Transnationalen Konzerne wickeln einen zunehmend großen Teil des Welthandels konzernintern ab. Die in den letzten Jahren sich auftürmende Welle von Fusionen und Firmenübernahmen führt zu einer Konzentration industrieller Macht in Megakonzernen – mit dem Ziel einer Aushöhlung des Wettbewerbs und der Zunahme des politischen Einflusses.

In einem weiteren Sinne meint Globalisierung auch das (politische) Vorantreiben dieses komplexen Prozesses. Denn Globalisierung ist ein politisch gestalteter und gestaltbarer Prozess. Sie wird getragen und forciert von internationalen Organisationen - vor allem WTO, IWF und Weltbank-, die in unterschiedlichem Maße auf das nationalstaatliche Recht einwirken.

Nach herrschender neoliberaler Lehre führen internationaler Wettbewerb und Freihandel zu Wirtschaftswachstum und damit zu mehr Wohlstand, der sich annähernd gleichmäßig über alle Volkswirtschaften verteile. Wirtschaftswachstum durch Freihandel löst aber nicht die in Deutschland explodierende Armut und der globalen und nationalen Umweltzerstörung, sondern bedingt sie vielmehr und führt zu einer doppelten Ausbeutung:

- der Ausbeutung von Arbeitskräften (1-Euro-Jobber, Zeitarbeitnehmer, Hungerlöhner).
- der Ausbeutung der Weltgemeinschaft durch die globale Schädigung der natürlichen Lebensgrundlagen infolge der (vorgeblichen) Verknappung von Ressourcen (wie z.Zt. Getreide, Energie).

Die Freihandelsdoktrin steht nicht für freien Han­del, sondern für eine konzerngesteuerte Wirtschaft, frei von staatlicher und gesellschaftlicher Kon­trolle sowie frei von Verantwortung für die Natur und die kommenden Generationen. Der Begriff erweist sich als zutiefst verlogen, denn Liberalisierung der Märkte heißt eben nicht freier Zugang aller zum Markt, sondern nur Liberalisierung der Antitrustgesetze, also Befreiung von Recht und Gesetz.

Aber: Märkte brauchen einen nationalen und transnationalen politischen Rahmen, der ordnet, lenkt und erhält. Diese sind am besten, wenn sie möglichst demokratisch fundiert sind. Marktfreiheit darf nie Demokratie beschädigen, so wie es zur Zeit durch ausnahmslos alle Parteien geschieht. Nur Volkswirtschaften, deren Regelsystem diese Funktionen ausfüllen kann, können erfolgreiche Marktwirtschaften ausbilden und erfolgreich am internationalen Handel teilnehmen.

Globalisierung, so wie sie bisher durch ihre Befürworter durchdekliniert wird, ist Folge des kapitalistischen Wachstumszwanges. Kapitalismus kann ohne Wachstum nicht existieren; er treibt die Unternehmen zu ständiger Expansion. Kapitalismus braucht Selbstversorgungswirtschaft ( Binnenmarkt) als Basis seiner Existenz und vernichtet diese gleichzeitig im Interesse ihrer Profits.

Wachstum ist quasi das Lebenselixier des Kapitalismus. Wachstumstheorien versuchen sich in Begründungen dafür, dass unendliches Wachstum möglich sei. Selten aber wird gefragt, warum Wirtschaftswachstum überhaupt notwendig ist. Eine mächtige Triebkraft der wirtschaftlichen Globalisierung sind die internationalen Finanzmärkte. Sie entstanden mit der Auflösung des Systems fester Wechselkurse und der daran anschließenden, auch vom IWF vorangetriebenen Liberalisierung der Finanz- und Bankenmärkte.

Die international operierenden Unternehmen (Transnationale Konzerne, TNK) umschlingen die Welt wie eine Krake und bestimmen, wohin das Geld wandert, welche Güter auf dieser Welt produziert werden und wer sie sich leisten kann. Sie lassen die Welt nach ihrer Pfeife tanzen:

Eine nationale Politik gegen die multinationalen Konzerne ist heute nur noch schwer möglich. Diese versuchen durch Druck auf die Löhne, Sozialleistungen und Umweltnormen ihre internationale Konkurrenzfähigkeit zu steigern; sie unterlaufen damit internationale Bestimmungen, spielen die Staaten gegeneinander aus und senken dadurch international die Sozial- und Umweltstandards.TNK tragen weltweit unter dem Strich zur Erhöhung der Arbeitslosigkeit bei. Ihre Nettobeschäftigungseffekte sind negativ, da der Beschäftigungsabbau über Verlagerungen, Fusionen, Arbeitsintensivierung, Rationalisierung und Verdrängung der heimischen Unternehmen die Beschäftigungsausweitungen (direkte und indirekte) überschreitet.
Durch ihre enorme Durchsetzungsfähigkeit zahlen die TNK kaum Steuern, bekommen durch die Steuerreform 2008 noch zusätzlich Steuern erlassen, erhalten hohe Subventionen und tragen damit in vielen Fällen zur explosiven Staatsverschuldung bei. Sie, die Konzerne, danken es mit Massenentlassungen für 2008 und 2009 (Siemens, BMW usw.)

Zur Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen und politischen Interessen versuchen Medienkonzerne, die Weltöffentlichkeit mit gigantischen Täuschungsmanövern irrezuführen und von ihren Aktionen zu überzeugen. Ansichten, die nicht zur kapitalistischen Globalisierung passen, haben kaum einen Platz in den Medien der Weltunternehmen. Durch die Transnationalen Konzerne wird weltweit der Graben zwischen Verlierern und Gewinnern immer tiefer. Anstatt den Einkommensabstand zu beheben, erweitern die TNK durch ihre Weltmarktbeherrschung und ihr Profitstreben die Kluft, treiben einen Großteil der Weltbevölkerung in die Armut und bewirken für eine Minderheit wachsenden Reichtum. Aufgrund der Weltmarktbeherrschung der Multis verschlechtern sich die Terms of Trade (reale Austauschverhältnisse) für die Entwicklungsländer und steigen deren Auslandsschulden. Was die Entwicklungsländer an Zinsen den transnationalen Banken zahlen, übersteigt bei weitem den Finanzbetrag, den sie von den Industrieländern erhalten. Der Arbeitsmarkt schwindet systematisch im produzierenden Gewerbe. Und hier besonders für angelernte Arbeiter. Neue Arbeitsplätze entstehen nur im Bereich für Hochqualifizierte.

Globaler Handel und ausländische Direktinvestitionen aus den Wohlstandsökonomien verbreiten deren ressourcenintensives Wirtschafts- und Konsummodell weltweit. Die Globalisierung der Produktionsprozesse führt dazu, daß Kosten und Nutzen von einander getrennt werden: Die Umweltschäden sammeln sich in den unteren Produktionsstufen (zB. Bergbau, Landwirtschaft), die Wohlstandsökonomien genießen das Endprodukt. Tatsächlich handelt es sich dadurch bei der festgestellten Verringerung der Umweltbelastung in den Wohlstandsökonomien zu großen Teilen um reine Verlagerungseffekte.

Steigender Handel bedeutet steigende und beschleunigte Stoffströme sowie steigenden Verkehr. Steigender Verkehr bedeutet Steigerung des Energieverbrauchs und der Schadstoff- und Treibhausgasemissionen. Insbesondere haben die relativ billigen Transportkosten die Zunahme des Welthandelsvolumens enorm begünstigt.

Durch einen globalen Wettbewerb geraten die Regierungen unter Druck, der „Wettbewerbsfähigkeit” Vorrang vor der Ökologie einzuräumen. Die von der WTO geforderte Nichtbeachtung der Produktionsweise von Importen unterminiert stringente Standards für die einheimische Wirtschaft. Durch dieses Prinzip sowie das der Nichtdiskriminierung und ihrer Ablehnung des Vorsorgeprinzips ist die WTO tendenziell auf Kollisionskurs mit einigen multilateralen Umweltabkommen. Hier ist die Europäische Union gefordert auf China und andere Schwellenländer stringent einzuwirken.

In der nationalen Wirtschaftspolitik, als auch in der Weltwirtschaftpolitik ist Wachstum das zentrale Ziel aller Anstrengungen; Armut ist in dieser Sichtweise das Resultat eines zu geringen Wachstums. In den Wachstumsrechnungen (Indikator BIP bzw. BSP) wird nur bilanziert, was in Geldwerten erfasst wird. Im BIP werden alle in Geldwerten erfassten Transaktionen positiv bilanziert, gleichgültig, ob es sich dabei um gesellschaftlich nützliche oder schädliche Aktivitäten handelt.

Alternative Wohlstandsindices, die nicht nur die Geldströme, sondern auch Faktoren wie Ressourcenbestand, Gesundheit, Verteilungsgerechtigkeit etc. einbeziehen, deuten darauf hin, daß in den Industriestaaten seit Mitte der siebziger Jahre die durchschnittliche Lebensqualität bei anhaltendem Wachstum sinkt. Eine Steigerung des BIP kann also mit einer Erhöhung der Lebensqualität einhergehen, jedoch ebenso in das Gegenteil umschlagen.

Hinzu kommt, dass man nicht gewillt ist, auf das sozialverträgliche Ableben von Armen und Hartz IV-Empfängern zu warten, sondern das Gesundheitssystem in ein Zweiklassensystem umgestaltet( Leistungskürzungen im Gesundheitswesen).

Es darf nicht vordergründig in der Volkswirtschaft um Verteilung, Umverteilung, Chancengleichheit gehen, sondern die Politik hat die Rahmenbedingungen für die Volkswirtschaft zum Erreichen dieser Ziele bereitzustellen (Prof. Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreisträger).

Eine prosperierende Wirtschaft ohne neoliberale Rücksichtslosigkeit ist möglich. Man muß sie politisch nur wollen. Die Politik trägt die Verantwortung. Dafür werden Politiker hoch bezahlt.

Peter Christian Nowak ,Petra Karl , Dirk Grund
Redaktion: !Tacheles - Im Namen des Volkes?!
OK-Ludwigshafen Fernsehen. Jeden Samstag 14.30h
Auch zu sehen unter www.tacheles-im-namen-des-volkes.de
www.gfa-ludwigshafen.de
Das Bücken und Schmiegen vor einem Menschen ist in jedem Fall eines Menschen unwürdig. Wer sich zum Wurm macht, kann nachher nicht klagen, dass er mit Füßen getreten wird. ( Immanuel Kant, Philosoph aus Königsberg )

Der Weg in die Europäische Militärunion

In der neuen EU-Verfassung verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, ihre militärischen Kapazitäten zu steigern sowie ihre militärische Präsenz zu erhöhen. Die finanziellen Folgen dieser Aufrüstungsverpflichtung können enorm sein - Für Deutschland könnte sich eine Erhöhung der bisherigen Rüstungsausgaben um rund 50 Prozent oder 14 Milliarden Euro ergeben.

Agents Provocateurs, die RAF und die Zivilgesellschaft

Kriegsgründe entstehen im Frieden - wann sonst. Umgekehrt ist Frieden der “Zustand”, den Kriege herstellen und der ohne Kriegsfähigkeit und -bereitschaft gar nicht zu haben ist. Der 11. September und die Ereignisse fanden mitten im Frieden statt. Die Konsequenzen, die die politische Klasse aus ihnen zogen, waren Abbau der Bürgerrechte insbesondere in den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch hier in Europa und Deutschland.

Bildung ist Privatsache - Von wegen Chancengerechtigkeit!

Wie ernst es in Europa mit gleichen Bildungschancen gemeint ist, sieht man an der kürzlich beschlossenen Dienstleistungsrichtlinie. Nach Reits (Immobilienmarkt wird für “Heuschrecken” geöffnet), den Wasserwerken, der Müllabfuhr, Altenpflege und der gleichen Dienstleistungen mehr, kommt jetzt auch die Bildung unter den Hammer.Die neue EU- Dienstleistungsrichtlinie, lässt verstärkt private Anbieter zu, auch im Bildungsbereich, der nicht herausgenommen wurde.

Novus Ordo Saeclorum - Die Neue Weltordnung

“Blut für Öl” hieß die Losung der Friedensbewegung während des Irakkrieges. Seitdem bestimmen Debatten über geostrategische Interessen die Medien- und Politikagenda. Der Krieg um die letzten Ressourcen dieser Erde hat schon lange begonnen, mindestens aber seit jenem legendären ” 11. September “. Jede Nation muss sich im Angesicht der dahinschmelzenden Öl-, Gas- und Kohlevorräte fragen, wie sie ihren Energiebedarf in Zukunft decken will - und wie weit sie dafür geht. Militärische Lösungen sind nicht nur aus menschenrechtlicher Sicht verwerflich, sondern auch wirtschaftspolitisch eine Sackgasse. Das beweist der Irakkrieg. Dieses militärische Desaster hat mittlerweile in weiten Teilen des außenpolitischen Establishments der USA zu einem Umdenken geführt. Das Öl wurde so teuer erkauft, dass der Glaube an die zentrale Rolle militärischer Stärke verloren gegangen ist.