Die Menschen im Blick - Petra Karl - Kandidatur zum Landesvorstand der Partei “Die Linke”

Aus unserer neuen Reportage - Menschen im Blick , heute der erste Beitrag zu Petra Karl die schon bekannt ist unter dem Slogan ” ! Tacheles im Namen des Volkes ?! ” . Petra Karl äußert sich hierbei warum Sie sich für diese Politik einsetzt und warum Sie für den Landesverband “Die Linke” als Kandidat beworben hat.Begonnen hat alles in den 90er Jahren. Genauer gesagt 1998. Damals trat ich aus dem Schatten eines relativ unpolitischen Menschen heraus, weil es mich wütend machte, wie eine kleine Gruppe aus der „grünen Ecke“ und der SPD die Lösung von Arbeitslosigkeit in der Einführung der Ökosteuer sahen. Denn damals schon galt der Slogan, der heute immer noch mit Vehemenz von den Neoliberalen in die Welt sozusagen hinausposaunt wird: „Die Lohnnebenkosten müssen gesenkt werden !“

Initiatoren - Kinder klagen an

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Begriff „Kinderarmut“ ist in Deutschland mehr oder weniger in aller Munde … auch unsere Politiker/innen benutzen ihn immerfort, aber mehr als heiße Luft zu produzieren und Konzepte zu entwickeln, die entweder nur den Kindern besser gestellter Eltern nutzen, oder in letzter Konsequenz am „leidigen Thema Finanzierung“ scheitern, bringen diese hoch bezahlten Volksvertreter seit Jahren nicht zustande. Derweil steigt die Zahl der unmittelbar betroffenen Kinder unaufhörlich … aber seien wir doch ehrlich: so schlimm dies auch ist und wie sehr wir uns dafür einsetzen, dass diese unglaubliche Realität überwunden und eine Zukunft für jedes bei uns geborene Kind sichergestellt werden kann … Kinderarmut und die immer realer werdende Bedrohung durch Altersarmut sind letztlich nur der Ausgangs und Endpunkt einer ebenso realen Armut, die unsere Regierung und ihre noch besser bezahlten „Experten“ mit allen – nicht immer seriösen und legalen Tricks – einfach verleugnen und als nicht existent hinzustellen versuchen !

Die Wahrnehmungsstörung in der Bundesrepublik Deutschland

Die Wahrnehmung der weltlichen weite taugt nicht wirklich, um im ganzen begriffen zu werden. Warum werden so viele Menschen die über “Unglaubliches” aber den Tatsachen entsprechendes berichten , in eine Ecke geschoben ? Warum ist der deutsche DIN Michel in seinem Wahrnehmen so begrenzt ? Die Mehrheit, die sich nie mit unseren Prinzipien bzw. Ideologien beschäftigt haben, nehmen zwangsläufig die gleichen Dinge deutlich schlechter oder überhaupt nicht wahr. Sie können zwangsläufig den andersartig vorgebildeten Menschen nicht verstehen. Sie sehen die Probleme nicht, die wir sehen. Jemand, der mit gewissen Prinzipien vertraut ist, nimmt diese dadurch besser war. Wenn nun jemand etwas wahrnimmt, so beeinflußt dieses sein Handeln. Sieht jemand, wie absurd das Christentum ist, so wird er Ketzer. Sieht jemand, wie grauenvoll die Folgen des Krieges sind, so wird er Pazifist. Sieht jemand, wie das Volk durch die Mächtigen ausgebeutet wird, so wird er Sozialist oder Kommunist. Sieht jemand, daß sein Volk durch den Zuzug von Ausländern bedroht ist, so wird er Nationalist.

Peter C. Nowak - Vorhergesagt 2004 - 2008 eingetroffen !

Der folgende Brief an den damals Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement ist im Sommer 2004 geschrieben worden.Er wurde zuerst bei das-gibts-doch-nicht.info veröffentlicht und dann vielfach auf andere Internetseiten verlinkt. In diesem Brief hat Peter Nowak von !Tacheles im Namen des Volkes?! , die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, den Sozialabbau, die Verschärfung bzw. den Abbau des Datenschutzes - Schäuble Katalog , RFID ( Minichip, der in den Pässe die Biometrischen Daten speichert ) beschrieben.Vieles wurde damals von den Lesern des Briefes nicht für möglich gehalten, so Peter Nowak . Auch, das Schröder die nächste Bundestagswahl verlieren wird, und das die Wirtschaftselite ihn mit einem lukrativen Job belohnen wird, wegen der Steuergesetze und den “Arbeitsmarktreformen”; und das er die Hartz-Gesetze im Sinne der Reichen durchgesetzt hat.

“S”teuerpolitik zur Umverteilung von unten nach oben

Die Unternehmenssteuerreform, von der Koalition für das Jahr 2008 angedacht, wird insbesondere die Kleinverdiener, Rentner und Arbeitslose noch sehr viel Geld kosten. Viele von denen sind jetzt schon am Rande ihrer Existenzfähigkeit und können sich weder ausreichend ernähren, noch am sozio-kulturellen Leben teilnehmen.Es ist die versteckte, verschämte Armut, die wie ein Eispanzer der Angst die Menschen umschließt. Und aus dieser Umklammerung können sie sich nicht befreien. Warum das so ist, wird nachfolgend nachzulesen sein.Unsere Eliten verwehren ihnen dies nicht nur, sondern sie nehmen ihnen Stück für Stück die materielle Grundlage - und zwar ganz bewusst - ein selbstbestimmtes Leben in Würde führen zu können.

Round Up - Round Down - Zurück in die Steinzeit

Viele Menschen werden demnächst ihr Auto abschaffen müssen - Der Ölpreis hat die psychologisch wichtige Marke von 130 US-Dollar gebrochen - zugleich kostete Diesel an den Tankstellen erstmals Deutschlandweit so viel wie Benzin. Der Preis für ein Barrel Öl ( 159 Liter ) der US-Referenzsorte WTI zur Auslieferung im Juli war am Nachmittag im Terminhandel in New York bis auf 132,08 Dollar und damit so hoch wie noch nie gestiegen. Auch die Nordsee-Sorte Brent wurde in London für 131,57 Dollar auf einem Höchststand gehandelt. Das OPEC-Öl erzielte mit 121,02 Dollar am Dienstag ebenfalls eine neue Rekordmarke, wie das Kartell am Mittwoch bekanntgab. Zugleich warnten Experten der Energy Watch Group (EWG), dass Erdöl schon in den kommenden Jahren knapp werde. (Quelle: dpa)

Öffentliches Internet Archiv soll gelöscht werden ?!

Die Zukunft liegt im Internet. Klingt gut, dem kann jeder zustimmen. Auch die deutschen Zeitungsverleger, die Angst vor sinkenden Profiten haben und deshalb ins Internet drängen. Doch da treffen sie auf die journalistische Konkurrenz von ARD und ZDF. Seriöse Berichterstattung, attraktiv verpackt. Fazit: Das schnelle Geld können die Verleger auch hier nicht machen.Deshalb haben sich die Verleger etwas ausgedacht: Die Zukunft soll zwar im Internet liegen, aber nur für sie, nicht für ARD und ZDF. Und die Verleger haben, erstaunlicherweise, für ihre Idee Unterstützung in einigen Staatskanzleien gefunden. Dort ist in den letzten Monaten ein neuer Rundfunkstaatsvertrag ausgearbeitet worden. Nur noch ein sieben-tägiges Sendearchiv soll erlaubt sein.

Bundesabhör Zentrale bringt auch Vorteile

Berlin - ( red ) 17. Mai 2008 - Zu den Plänen von Bundesinnenminister Schäuble sämtliche Fernmeldeaufklärung in einer Bundes Abhör zentrale zu bündeln erklärt der Innenexperte der FDP und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums Max STADLER “Auch wenn ein solches Abhör Zentrum jetzt realisiert wird, darf es dennoch zu keiner Vermischung von Polizeiarbeit und der Arbeit von Geheimdiensten kommen. Deswegen muss sichergestellt werden, dass bei der Auswertung der gewonnenen Informationen der verfassungsrechtliche Grundsatz der Trennung von Polizei und Geheimdiensten gewahrt bleibt.”

Satirischer Populismus ?! oder Fiktive Realität ?!

Glanz und Elend, Verschwendung und Verwahrlosung lagen noch nie so nah beieinander wie in Zeiten des Marktradikalismus. Brennpunktviertel und Hartz IV-Schulen sind beredtes Zeugnis einer sich anpassenden Zivilisation an die rigoros vollendeten Tatsachen. Billigend nehmen wir die brutale Verelendung ganzer Kontinente in Kauf und nicht nur im Ausland, sondern auch mittlerweile hier bei uns in Deutschland ,so als wäre es ein unabänderliches Naturgesetz gegen das wir machtlos gegenüberstünden. Gleichzeitig finanzieren wir ein paar Dutzend Diktatoren, um zeitgleich humanitäre Bomber gegen ausgesuchte Feinde der Freiheit loszuschicken. Kriege nehmen zu, statt ab. Umweltkatastrophen taxieren wir in Billiarden schweren Fünf Jahres Schadensplänen.

Unser täglich Brot gib uns heute -vs.- Spekulanten und Höchstrenditen

Die soziale Kluft zwischen arm und reich wird tiefer. Die ungleiche Verteilung des Reichtums wird nicht zuletzt ermöglicht durch die Warenterminbörsen als auch die Wertpapierbörsen. Steigende Lebensmittelpreise, steigende Energiekosten sind zu 25% auf gierige Spekulanten zurückzuführen. Durch Finanz- und Wirtschaftskrisen werden über Nacht ganze Volkswirtschaften ruiniert und verlieren Hunderttausende ihren Arbeitsplatz. Die Armut ist in die Industrieländer zurückgekehrt. Bei uns nehmen soziale Unsicherheit, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit zu. Die sozialen Sicherungssysteme werden abgebaut und sind von Privatisierung bedroht. Renten, Gesundheit, Bildung sollen zur Ware werden. Demokratie wird untergraben, weil Global Player mit der Drohung, den “Standort” zu wechseln, zunehmend die Politik diktieren.
Kulturelle Vielfalt wird durch eine ökonomisch mächtige Kulturindustrie eingeebnet. Die
Suggestivkraft von Werbung und Markenlogos bestimmt immer stärker Wertorientierungen und gesellschaftliche Leitbilder. Die Deregulierung der Arbeitsmärkte und der Sozialabbau werden wesentlich mithilfe unter- und unbezahlter, flexibler Arbeitnehmer vollzogen. Jobs werden dereguliert und globalisiert. Die Globalisierung hat zu einer krassen Zunahme sexistischer und struktureller Gewalt gegen Frauen wie z. B. des transnationalen Handels mit Frauen und Kindern geführt. Die Opfer der neuen, globalisierten Kriege sind ebenfalls in überwiegender Mehrheit Frauen und Kinder, aber auch Alleinerziehende und Singles.

Die natürlichen Lebensgrundlagen der Tiere und die Natur, in der sie leben, werden durch die Unterwerfung unter die Markt- und Wachstumslogik zerstört.

Neben anderen Gründen sind es hegemoniale Interessen und neue Rohstoffquellen (Öl und Gas), zu deren Sicherung reiche Industriestaaten zunehmend militärische Planungen und kriegerische Interventionen durchführen (Irakkrieg). Das Kennzeichen der neoliberalen Globalisierung: Sie hat sehr viele Verlierer und nur wenige Gewinner hervorgebracht. Sie begünstigt damit politische Destabilisierung und ist ein Grund für Gewalt, Krieg und Terrorismus und letztlich auch für Radikalismus jedweder Art. Dies führt zur Rechtfertigung von weltweiter Aufrüstung, von Militarisierung und zur Aushöhlung demokratischer Rechte.

Allgemein kann „Globalisierung“ als für alle zwangsverbindliche Entstehung einer weltweiten, überregionalen Ebene (sei sie nun politisch, wirtschaftlich und/oder kulturell) verstanden werden. Die neoliberale Weltwirtschaftsordnung ist das Instrument zu ihrer Durchsetzung nicht nur in Deutschland, sondern in allen Staaten dieser Welt. Sie greift unmittelbar in die Entscheidungsprozesse deutscher Politiker ein (Agenda 2010).
Der Prozess der Globalisierung ist nicht neu, er ist so alt wie der Kapitalismus selbst. Neu ist am derzeit stattfindenden Prozess der Globalisierung lediglich der Umfang und die Tiefe der den gesamten Globus umfassenden Kapitalisierung der Welt. Wesentlich für diesen Prozess ist die Tendenz der globalen Zerstö­rung von Selbst­ver­sorgungs -­wirtschaften und regionaler Wirtschaftsformen zur Schaffung von Märkten und abhängigen Konsumenten. Seit ungefähr Mitte der achtziger Jahre führt der Prozess der wirtschaftlichen -und politisch forcierten- Globalisierung zu einer neuen Dynamik der internationalen wirtschaftlichen Verflechtung: Während von 1950 bis 2000 die Weltwirtschaftsleistung (BIP) kontinuierlich “nur” um mehr als das Sechsfache gestiegen ist, wuchsen die internationalen Handelsströme um das Siebzehnfache. Schneller noch als der Welthandel wuchsen seit Mitte der achtziger Jahre die Direktinvestitionen. Und das global zirkulierende Finanzkapital vermehrte sich sogar noch schneller.

Seit etwa Mitte der neunziger Jahre haben auch Unternehmenszusammenschlüsse und Firmenübernahmen an Häufigkeit und Transaktionsvolumen drastisch zugenommen. Die Transnationalen Konzerne wickeln einen zunehmend großen Teil des Welthandels konzernintern ab. Die in den letzten Jahren sich auftürmende Welle von Fusionen und Firmenübernahmen führt zu einer Konzentration industrieller Macht in Megakonzernen – mit dem Ziel einer Aushöhlung des Wettbewerbs und der Zunahme des politischen Einflusses.

In einem weiteren Sinne meint Globalisierung auch das (politische) Vorantreiben dieses komplexen Prozesses. Denn Globalisierung ist ein politisch gestalteter und gestaltbarer Prozess. Sie wird getragen und forciert von internationalen Organisationen - vor allem WTO, IWF und Weltbank-, die in unterschiedlichem Maße auf das nationalstaatliche Recht einwirken.

Nach herrschender neoliberaler Lehre führen internationaler Wettbewerb und Freihandel zu Wirtschaftswachstum und damit zu mehr Wohlstand, der sich annähernd gleichmäßig über alle Volkswirtschaften verteile. Wirtschaftswachstum durch Freihandel löst aber nicht die in Deutschland explodierende Armut und der globalen und nationalen Umweltzerstörung, sondern bedingt sie vielmehr und führt zu einer doppelten Ausbeutung:

- der Ausbeutung von Arbeitskräften (1-Euro-Jobber, Zeitarbeitnehmer, Hungerlöhner).
- der Ausbeutung der Weltgemeinschaft durch die globale Schädigung der natürlichen Lebensgrundlagen infolge der (vorgeblichen) Verknappung von Ressourcen (wie z.Zt. Getreide, Energie).

Die Freihandelsdoktrin steht nicht für freien Han­del, sondern für eine konzerngesteuerte Wirtschaft, frei von staatlicher und gesellschaftlicher Kon­trolle sowie frei von Verantwortung für die Natur und die kommenden Generationen. Der Begriff erweist sich als zutiefst verlogen, denn Liberalisierung der Märkte heißt eben nicht freier Zugang aller zum Markt, sondern nur Liberalisierung der Antitrustgesetze, also Befreiung von Recht und Gesetz.

Aber: Märkte brauchen einen nationalen und transnationalen politischen Rahmen, der ordnet, lenkt und erhält. Diese sind am besten, wenn sie möglichst demokratisch fundiert sind. Marktfreiheit darf nie Demokratie beschädigen, so wie es zur Zeit durch ausnahmslos alle Parteien geschieht. Nur Volkswirtschaften, deren Regelsystem diese Funktionen ausfüllen kann, können erfolgreiche Marktwirtschaften ausbilden und erfolgreich am internationalen Handel teilnehmen.

Globalisierung, so wie sie bisher durch ihre Befürworter durchdekliniert wird, ist Folge des kapitalistischen Wachstumszwanges. Kapitalismus kann ohne Wachstum nicht existieren; er treibt die Unternehmen zu ständiger Expansion. Kapitalismus braucht Selbstversorgungswirtschaft ( Binnenmarkt) als Basis seiner Existenz und vernichtet diese gleichzeitig im Interesse ihrer Profits.

Wachstum ist quasi das Lebenselixier des Kapitalismus. Wachstumstheorien versuchen sich in Begründungen dafür, dass unendliches Wachstum möglich sei. Selten aber wird gefragt, warum Wirtschaftswachstum überhaupt notwendig ist. Eine mächtige Triebkraft der wirtschaftlichen Globalisierung sind die internationalen Finanzmärkte. Sie entstanden mit der Auflösung des Systems fester Wechselkurse und der daran anschließenden, auch vom IWF vorangetriebenen Liberalisierung der Finanz- und Bankenmärkte.

Die international operierenden Unternehmen (Transnationale Konzerne, TNK) umschlingen die Welt wie eine Krake und bestimmen, wohin das Geld wandert, welche Güter auf dieser Welt produziert werden und wer sie sich leisten kann. Sie lassen die Welt nach ihrer Pfeife tanzen:

Eine nationale Politik gegen die multinationalen Konzerne ist heute nur noch schwer möglich. Diese versuchen durch Druck auf die Löhne, Sozialleistungen und Umweltnormen ihre internationale Konkurrenzfähigkeit zu steigern; sie unterlaufen damit internationale Bestimmungen, spielen die Staaten gegeneinander aus und senken dadurch international die Sozial- und Umweltstandards.TNK tragen weltweit unter dem Strich zur Erhöhung der Arbeitslosigkeit bei. Ihre Nettobeschäftigungseffekte sind negativ, da der Beschäftigungsabbau über Verlagerungen, Fusionen, Arbeitsintensivierung, Rationalisierung und Verdrängung der heimischen Unternehmen die Beschäftigungsausweitungen (direkte und indirekte) überschreitet.
Durch ihre enorme Durchsetzungsfähigkeit zahlen die TNK kaum Steuern, bekommen durch die Steuerreform 2008 noch zusätzlich Steuern erlassen, erhalten hohe Subventionen und tragen damit in vielen Fällen zur explosiven Staatsverschuldung bei. Sie, die Konzerne, danken es mit Massenentlassungen für 2008 und 2009 (Siemens, BMW usw.)

Zur Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen und politischen Interessen versuchen Medienkonzerne, die Weltöffentlichkeit mit gigantischen Täuschungsmanövern irrezuführen und von ihren Aktionen zu überzeugen. Ansichten, die nicht zur kapitalistischen Globalisierung passen, haben kaum einen Platz in den Medien der Weltunternehmen. Durch die Transnationalen Konzerne wird weltweit der Graben zwischen Verlierern und Gewinnern immer tiefer. Anstatt den Einkommensabstand zu beheben, erweitern die TNK durch ihre Weltmarktbeherrschung und ihr Profitstreben die Kluft, treiben einen Großteil der Weltbevölkerung in die Armut und bewirken für eine Minderheit wachsenden Reichtum. Aufgrund der Weltmarktbeherrschung der Multis verschlechtern sich die Terms of Trade (reale Austauschverhältnisse) für die Entwicklungsländer und steigen deren Auslandsschulden. Was die Entwicklungsländer an Zinsen den transnationalen Banken zahlen, übersteigt bei weitem den Finanzbetrag, den sie von den Industrieländern erhalten. Der Arbeitsmarkt schwindet systematisch im produzierenden Gewerbe. Und hier besonders für angelernte Arbeiter. Neue Arbeitsplätze entstehen nur im Bereich für Hochqualifizierte.

Globaler Handel und ausländische Direktinvestitionen aus den Wohlstandsökonomien verbreiten deren ressourcenintensives Wirtschafts- und Konsummodell weltweit. Die Globalisierung der Produktionsprozesse führt dazu, daß Kosten und Nutzen von einander getrennt werden: Die Umweltschäden sammeln sich in den unteren Produktionsstufen (zB. Bergbau, Landwirtschaft), die Wohlstandsökonomien genießen das Endprodukt. Tatsächlich handelt es sich dadurch bei der festgestellten Verringerung der Umweltbelastung in den Wohlstandsökonomien zu großen Teilen um reine Verlagerungseffekte.

Steigender Handel bedeutet steigende und beschleunigte Stoffströme sowie steigenden Verkehr. Steigender Verkehr bedeutet Steigerung des Energieverbrauchs und der Schadstoff- und Treibhausgasemissionen. Insbesondere haben die relativ billigen Transportkosten die Zunahme des Welthandelsvolumens enorm begünstigt.

Durch einen globalen Wettbewerb geraten die Regierungen unter Druck, der „Wettbewerbsfähigkeit” Vorrang vor der Ökologie einzuräumen. Die von der WTO geforderte Nichtbeachtung der Produktionsweise von Importen unterminiert stringente Standards für die einheimische Wirtschaft. Durch dieses Prinzip sowie das der Nichtdiskriminierung und ihrer Ablehnung des Vorsorgeprinzips ist die WTO tendenziell auf Kollisionskurs mit einigen multilateralen Umweltabkommen. Hier ist die Europäische Union gefordert auf China und andere Schwellenländer stringent einzuwirken.

In der nationalen Wirtschaftspolitik, als auch in der Weltwirtschaftpolitik ist Wachstum das zentrale Ziel aller Anstrengungen; Armut ist in dieser Sichtweise das Resultat eines zu geringen Wachstums. In den Wachstumsrechnungen (Indikator BIP bzw. BSP) wird nur bilanziert, was in Geldwerten erfasst wird. Im BIP werden alle in Geldwerten erfassten Transaktionen positiv bilanziert, gleichgültig, ob es sich dabei um gesellschaftlich nützliche oder schädliche Aktivitäten handelt.

Alternative Wohlstandsindices, die nicht nur die Geldströme, sondern auch Faktoren wie Ressourcenbestand, Gesundheit, Verteilungsgerechtigkeit etc. einbeziehen, deuten darauf hin, daß in den Industriestaaten seit Mitte der siebziger Jahre die durchschnittliche Lebensqualität bei anhaltendem Wachstum sinkt. Eine Steigerung des BIP kann also mit einer Erhöhung der Lebensqualität einhergehen, jedoch ebenso in das Gegenteil umschlagen.

Hinzu kommt, dass man nicht gewillt ist, auf das sozialverträgliche Ableben von Armen und Hartz IV-Empfängern zu warten, sondern das Gesundheitssystem in ein Zweiklassensystem umgestaltet( Leistungskürzungen im Gesundheitswesen).

Es darf nicht vordergründig in der Volkswirtschaft um Verteilung, Umverteilung, Chancengleichheit gehen, sondern die Politik hat die Rahmenbedingungen für die Volkswirtschaft zum Erreichen dieser Ziele bereitzustellen (Prof. Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreisträger).

Eine prosperierende Wirtschaft ohne neoliberale Rücksichtslosigkeit ist möglich. Man muß sie politisch nur wollen. Die Politik trägt die Verantwortung. Dafür werden Politiker hoch bezahlt.

Peter Christian Nowak ,Petra Karl , Dirk Grund
Redaktion: !Tacheles - Im Namen des Volkes?!
OK-Ludwigshafen Fernsehen. Jeden Samstag 14.30h
Auch zu sehen unter www.tacheles-im-namen-des-volkes.de
www.gfa-ludwigshafen.de
Das Bücken und Schmiegen vor einem Menschen ist in jedem Fall eines Menschen unwürdig. Wer sich zum Wurm macht, kann nachher nicht klagen, dass er mit Füßen getreten wird. ( Immanuel Kant, Philosoph aus Königsberg )