Michael Heise im Gespräch - Welche Bedeutung haben eigentlich die Menschenrechte ?

Michael Heise von Per Aspera Internationaler Schreibdienst für Menschenrechte im Gespräch - Von den Schwachen geliebt, von den Mächtigen gefürchtet ; weshalb er sehr lange Jahre in Gefängnissen verbringen musste : In einem Gespräch mit einer Frau die zu den Mitorganisatoren der Menschenrechts Kundgebung in Paris am 28. Juni 2008 wurde ich ohne es zu wollen in das Jahr 1967 zurückversetzt. Als relativ junger Mann wurde ich kurzfristig zum Redner bestimmt auf einer Versammlung von Amnesty International Gruppen und der Studenten in Gießen zum Thema ” Was ist ein politischer Gefangener und welche Bedeutung kommen den Menschenrechten zu ?” Zunächst denkt man als Mensch, der sich mit dem Recht wenig beschäftigt, nicht an Gesetze als Machtinstrumente, sondern als Regeln eines Ordnungsgefüges. Volkes Stimme: “Der sitzt ? Dann wird er auch was ausgefressen haben…..”

Nachtrag - Armut schützt vor Strafe nicht Teil.2

Es handelt sich in den vorliegenden Erzwingungshaftverfahren ausschließlich um Geldbußen nicht um Geldstrafen.Irrsinnigerweise ist bei der schwerwiegenderen Geldstrafe alles geregelt. Es wird für den Tag ein dem Einkommen angenäherter Betrag errechnet pro Tag und die Geldstrafenhöhe ergibt sich aus der Multiplikation der verhängten Tage mit dem errechneten Tagessatz.Kann der Hartz IV Empfänger auch das nicht zahlen, gibt es bei den Gerichtshilfen, gewöhnlich bei der StA angesiedelt, inzwischen Sozialpädagogen, mit denen man Arbeitsstunden als Ersatz für das Geld in sozialen Einrichtungen vereinbaren kann.Das läuft im Grunde gut und wird auch von der Staatsanwaltschaft nicht behindert.

Nachtrag - Armut schützt vor Strafe nicht

PER ASPERA BITTET WEITERHIN UM DIE ZUSENDUNG VON NEUEN FÄLLEN - Dieser Artikel soll nahtlos anknüpfen ,an den schon am 22. April 2008 hier veröffentlichten Beitrag mit dem Titel - “Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast”! Drei Tage Haft, um 66 Euro Bußgeld zu erzwingen - Brigitte Vallenthin, die klagefreudige und ehemalige Pressesprecherin von Henrico Frank, der einst wohl Deutschlands bekanntester Arbeitsloser war,droht nach Zwangsräumung und tagelanger Stromsperre erneut Ungemach - Der 66 Jahre alten Hartz-IV-Empfängerin stehen drei Tage Haft bevor. Das hat zumindest das Amtsgericht angekündigt, und die Staatsanwaltschaft hat eine Beschwerde Vallenthins abgelehnt.Anlass ist ein Bußgeld von 32 Euro, das Vallenthin sich seit zweieinhalb Jahren weigert zu zahlen. Im Herbst 2005 hatte sie einen Hundehaufen nicht entsorgt.

“Weil er unter einem Busch lag und nicht auf dem Weg”, wie Vallenthin sagt.

Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast

Der Fall des 70 jährigen, der bei einer Anwältin in Speyer vorsprach, machten wir schon bekannt. Hier nochmal die Details. Klient ( will klagen seine Enkelin zu sehen ) geht zur Anwältin, bekommt Termin, trägt vor, auch dass er Grundsicherung bezieht und nur auf PKH Basis juristische Hilfe haben kann. Anwältin braucht dennoch 500 Euro Kostenvorschuss, Klient sagt nein DANKE, kann ich nicht, hab ich nicht. Geht am nächsten Tag zu anderem Anwalt, der die Sache auf PKH Basis großartig durchführt.Die Anwältin fordert für das Gespräch das zu keinem Mandatsverhältnis führt, fast 400 Euro. Unser Mann kann und will nicht zahlen.

Krieg gegen die Armen ? - Andre Kirsch ist ein Jahr Tot !

ANDRÉ KIRSCH ist ein Jahr tot. Haben wir genug getan? Können wir getröstet sagen, sein Tod hat uns aufgerüttelt und war deshalb nicht sinnlos ? Selbstkritisch müssen wir uns als Menschenrechtsorganisation, die in diesem Jahr ihren 40. Jahrestag begeht, als PER ASPERA fragen und fragen lassen:”Haben wir genug getan um diese Gesellschaft, oder zumindest einigen Betroffenen zu ihrem persönlichen AD ASTRA zu verhelfen ?” Die Antwort ist klar: Es ist nie genug. Gemessen am Ergebnis hinsichtlich des politischen Ganzen ist die Bilanz düster.

Hartz IV Protest zum Todestag von Andre K. in Speyer

Aufruf zur Beteiligung - Am 19.April 2008 findet in Speyer, Am Altpörtel,ein Aktionstag von Attac gegen Hartz IV und dem Tod durch Verhungern ( Andre K. ) statt.Beginn: 10.00 Uhr.Wir berichteten damals schon ausführlich wie und warum dies in Deutschland überhaupt Möglich war zu Verhungern.Er war Lernbehindert und Höchst gradig Depressiv.Das war er sogar schon unter dem damaligen Sozialhilfe Gesetz.Die GFA mbh die für ihn zuständige Private Firma - (Arge),ist für mich auf jeden Fall Mitschuld an seinem Tot!

Die Hölle auf Erden - Marktradikale sind Bestien

Was hat die Hölle, die Frauen, Kinder, alte Menschen im Kongo erleben, mit der politischen Situation in Deutschland, in Europa, und überhaupt mit der Armut in den westlichen Industriestaaten zu tun? Auf den ersten Blick nichts. Aber bei näherer Betrachtung treten durchaus strategische Merkmale einer zutiefst Interessen gesteuerten Wirtschaftspolitik der “Illuminaten” - sprich Wirtschaftselite - zutage.

Michael Heise ist frei - Verfassungsbeschwerde eingelegt

Ludwigshafen/Speyer - Wir berichten aus aktuellem Anlass , über Michael Heise (Menschenrechtsaktivist) der nun endlich aus der U - Haft entlassen wurde und seiner gleich im Anschluß daran gestellten Verfassungsbeschwerde bezüglich der Verletzung des Grundrechts.Wir finden diesbezüglich ,gerade in diesem Fall konnten wir dadurch , schnell die Spreu vom Weizen bezüglich einiger Foren trennen. Es war zu mindestens einer der meist Kommentierten Beiträge in dem es einen Schlagabtausch gab der seines gleichen suchte.Bevor wir nun auf einzelne Punkte in dieser Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht eingehen , noch ein kurzes Statement unsererseits - “Die Gerechtigkeit in Deutschland wird immer mehr zur Satire.”

Plädoyer für den unabhängigen Staatsanwalt!

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Es ist allgemein anerkannt, dass die Strafrechtsprechung nur durch unabhängige, von politischen Einflüssen freie Richter und Richterinnen wahrgenommen werden kann, werden sollte.

Aus den gleichen Gründen kann eine effektive Strafverfolgung nur durch unabhängige Staatsanwälte und Staatsanwältinnen stattfinden. Die Staatsanwälte entscheiden allein über den Anfangsverdacht:

Soll ein Ereignis mit einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren aufgeklärt werden oder soll es auf sich beruhen?

Es muß ein hinreichender Tatverdacht bestehen, erst recht bei Inhaftnahme:

Sollen die Gerichte den Fall einer Entscheidung zuführen oder wird das Verfahren eingestellt?

Die Frage nach einer möglichen Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Auflagen oder ohne Auflagen. Damit entscheiden sie insgesamt 60 % bis 70 % aller Fälle abschließend, ohne dass Gerichte mit ihnen befasst werden. So weit so gut.

Für die übrigen Fälle sollten sie (die Staatsanwaltschaften) unbeeinflußt von öffentlichen Medien oder politischen Interessengruppen, die sich im Sinne eines ausgeprägten wirtschaftlichen wie politischen Interesses einsetzen, entscheiden, ob Anklage erhoben und damit ein öffentliches Gerichtsverfahren durchgeführt oder ob die Sache mit Strafbefehl schriftlich erledigt werden soll.

Im Fall Michael Heise :

Michael Heise - Die Freiheit Widerstand zu unterlassen habe ich nicht, aber immer gewaltfrei bitte!

liegt zumindest ein begründeter Anfangsverdacht vor, daß die Anordnung der Untersuchungshaft im Zusammenhang mit einem politischen wie wirtschaftlichen Interesse (Pfizer) zu sehen ist, und nicht eine vorhersehbare, eventuelle Fluchtgefahr. Ob hier die Staatsanwaltschaft in ausreichendem Maße völlig unabhängig agiert darf insofern angezweifelt werden, wenn u.U. andere Interessen eine Rolle spielen und zur Inhaftierung Heises geführt haben.