Kommentare zu DirkGrund - über Suboptimales http://suboptimales.wordpress.com Die Mainstream Meinungen und News genauer beleuchten und die Suboptimalen News in Politik , Wirtschaft und Weltgeschehen Ernst oder auf Satirische Art und Weise veröffentlichen Fri, 25 Jul 2008 11:25:35 +0000 http://wordpress.org/?v=MU Kommentare von townsville2008 zu Nachtrag - Armut schützt vor Strafe nicht http://suboptimales.wordpress.com/2008/05/03/nachtrag-armut-schutzt-vor-strafe-nicht/#comment-194 townsville2008 Sat, 12 Jul 2008 16:57:20 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=245#comment-194 DIe Erzwingungshaft bei der Verweigerung der Zahlung einer Geldbuße ist ein rechtlich völlig normaler Vorgang. Ordnungswidrigkeitengesetz §96 (1) Nach Ablauf der in § 95 Abs. 1 bestimmten Frist kann das Gericht auf Antrag der Vollstreckungsbehörde oder, wenn ihm selbst die Vollstreckung obliegt, von Amts wegen Erzwingungshaft anordnen, wenn 1. die Geldbuße oder der bestimmte Teilbetrag einer Geldbuße nicht gezahlt ist, 2. der Betroffene seine Zahlungsunfähigkeit nicht dargetan hat (§ 66 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b), 3. er nach § 66 Abs. 2 Nr. 3 belehrt ist und 4. keine Umstände bekannt sind, welche seine Zahlungsunfähigkeit ergeben. (2) 1Ergibt sich, daß dem Betroffenen nach seinen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht zuzumuten ist, den zu zahlenden Betrag der Geldbuße sofort zu entrichten, so bewilligt das Gericht eine Zahlungserleichterung oder überläßt die Entscheidung darüber der Vollstreckungsbehörde. 2Eine bereits ergangene Anordnung der Erzwingungshaft wird aufgehoben. (3) 1Die Dauer der Erzwingungshaft wegen einer Geldbuße darf sechs Wochen, wegen mehrerer in einer Bußgeldentscheidung festgesetzter Geldbußen drei Monate nicht übersteigen. 2Sie wird, auch unter Berücksichtigung des zu zahlenden Betrages der Geldbuße, nach Tagen bemessen und kann nachträglich nicht verlängert, jedoch abgekürzt werden. 3Wegen desselben Betrages darf die Erzwingungshaft nicht wiederholt werden. DIe Erzwingungshaft bei der Verweigerung der Zahlung einer Geldbuße ist ein rechtlich völlig normaler Vorgang.

Ordnungswidrigkeitengesetz §96
(1) Nach Ablauf der in § 95 Abs. 1 bestimmten Frist kann das Gericht auf Antrag der Vollstreckungsbehörde oder, wenn ihm selbst die Vollstreckung obliegt, von Amts wegen Erzwingungshaft anordnen, wenn

1.
die Geldbuße oder der bestimmte Teilbetrag einer Geldbuße nicht gezahlt ist,
2.
der Betroffene seine Zahlungsunfähigkeit nicht dargetan hat (§ 66 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b),
3.
er nach § 66 Abs. 2 Nr. 3 belehrt ist und
4.
keine Umstände bekannt sind, welche seine Zahlungsunfähigkeit ergeben.

(2) 1Ergibt sich, daß dem Betroffenen nach seinen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht zuzumuten ist, den zu zahlenden Betrag der Geldbuße sofort zu entrichten, so bewilligt das Gericht eine Zahlungserleichterung oder überläßt die Entscheidung darüber der Vollstreckungsbehörde. 2Eine bereits ergangene Anordnung der Erzwingungshaft wird aufgehoben.
(3) 1Die Dauer der Erzwingungshaft wegen einer Geldbuße darf sechs Wochen, wegen mehrerer in einer Bußgeldentscheidung festgesetzter Geldbußen drei Monate nicht übersteigen. 2Sie wird, auch unter Berücksichtigung des zu zahlenden Betrages der Geldbuße, nach Tagen bemessen und kann nachträglich nicht verlängert, jedoch abgekürzt werden. 3Wegen desselben Betrages darf die Erzwingungshaft nicht wiederholt werden.

]]> Kommentare von Die Ignoranz wird Gesellschaftsfähig « DirkGrund - über Suboptimales zu Mahnwache und Kundgebung - Kinder klagen an ! http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/02/mahnwache-und-kundgebung-kinder-klagen-an/#comment-193 Die Ignoranz wird Gesellschaftsfähig « DirkGrund - über Suboptimales Wed, 09 Jul 2008 19:18:02 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=328#comment-193 [...] und Gedanken unter anderem zur Kundgebung in Frankfurt - “Kinder klagen an” .Ignoranz ist ja mittlerweile sozusagen Gesellschaftsfähig geworden. Ich möchte hier [...] [...] und Gedanken unter anderem zur Kundgebung in Frankfurt - “Kinder klagen an” .Ignoranz ist ja mittlerweile sozusagen Gesellschaftsfähig geworden. Ich möchte hier [...]

]]> Kommentare von MedienGuerilla zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-192 MedienGuerilla Tue, 08 Jul 2008 19:46:07 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-192 Ich schreibe toll ? Mag ja das eine oder andere mal zutreffend sein , aber nochmal Fairerweise dies ist wie zu sehen ein Artikel von meinem Geistigen Ziehvater und Mentor Peter C. Nowak von ! Tacheles im Namen des Volkes ?! :-) Ich richte es Ihm aus , vielen Dank ! mfg Dirk Ich schreibe toll ? Mag ja das eine oder andere mal zutreffend sein , aber nochmal Fairerweise dies ist wie zu sehen ein Artikel von meinem Geistigen Ziehvater und Mentor Peter C. Nowak von ! Tacheles im Namen des Volkes ?! :-)

Ich richte es Ihm aus , vielen Dank !

mfg Dirk

]]> Kommentare von zorro7000 zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-191 zorro7000 Tue, 08 Jul 2008 19:43:06 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-191 Ja der Dirk schreibt toll. Darum ist er auch bei mit verlinkt :) Ja der Dirk schreibt toll. Darum ist er auch bei mit verlinkt :)

]]> Kommentare von katisommer zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-190 katisommer Tue, 08 Jul 2008 09:48:05 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-190 ganz toller Artikel. Danke. ganz toller Artikel. Danke.

]]> Kommentare von MedienGuerilla zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-189 MedienGuerilla Tue, 08 Jul 2008 08:58:13 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-189 Ja ich finde es gerade nicht mehr obwohl ich es auf Favoriten gelegt habe :-( Es war eine Art Collage mit Hartz IV , Logo von der BA darin , usw mfg Dirk Ja ich finde es gerade nicht mehr obwohl ich es auf Favoriten gelegt habe :-(

Es war eine Art Collage mit Hartz IV , Logo von der BA darin , usw

mfg Dirk

]]> Kommentare von Gedanken√erbrecher zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-188 Gedanken√erbrecher Tue, 08 Jul 2008 01:55:17 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-188 keine falsche Bescheidenheit... nett das Du vorher fragst, aber ich weiss immer noch nicht welches Bild Du jetzt angesprochen hattest :-) keine falsche Bescheidenheit… nett das Du vorher fragst, aber ich weiss immer noch nicht welches Bild Du jetzt angesprochen hattest :-)

]]> Kommentare von MedienGuerilla zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-187 MedienGuerilla Tue, 08 Jul 2008 00:23:46 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-187 Hallo Andreas , Ok alles klar.Da hast Du Recht das es nicht darauf ankommt wer wo was geschrieben hat.Leider verkommt auch dieser Punkt in unserer Egoismus geprägten Gesellschaft immer mehr zur Fase.Viele Organisationen , Initiativen , Vereine bauen sich doch darauf auf. mfg Dirk Hallo Andreas ,

Ok alles klar.Da hast Du Recht das es nicht darauf ankommt wer wo was geschrieben hat.Leider verkommt auch dieser Punkt in unserer Egoismus geprägten Gesellschaft immer mehr zur Fase.Viele Organisationen , Initiativen , Vereine bauen sich doch darauf auf.

mfg Dirk

]]> Kommentare von Gedanken√erbrecher zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-186 Gedanken√erbrecher Mon, 07 Jul 2008 22:40:02 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-186 Meinst Du "du bist Deutschland" ? das Bild mit dem Hund? Dirk...wenn Du ein Bild benutzen möchtest, dann darfst Du das gerne tun, auch ohne Quellenverweis! Schau mal... es geht nach meiner Meinung in der heutigen Zeit nicht darum wer oder was wer geschrieben hat..wichtig ist, dass die Wahrheit so viele Menschen wie nur möglich erreicht..! :-) Schreib mir ein kurzes Kommentar unter den Artikel wessen Bild Du meinst, dann kann ich Dir sagen ob es von mir ist, denn die meisten Bilder sind aus mehreren entstanden und manche bei google gefunden. liebe Grüße, Andreas Meinst Du “du bist Deutschland” ? das Bild mit dem Hund?

Dirk…wenn Du ein Bild benutzen möchtest, dann darfst Du das gerne tun, auch ohne Quellenverweis! Schau mal… es geht nach meiner Meinung in der heutigen Zeit nicht darum wer oder was wer geschrieben hat..wichtig ist, dass die Wahrheit so viele Menschen wie nur möglich erreicht..! :-)

Schreib mir ein kurzes Kommentar unter den Artikel wessen Bild Du meinst, dann kann ich Dir sagen ob es von mir ist, denn die meisten Bilder sind aus mehreren entstanden und manche bei google gefunden.

liebe Grüße,

Andreas

]]> Kommentare von MedienGuerilla zu Wie Spitzenverdiener, Konzerne und deren Aktionäre den Staat ausplündern http://suboptimales.wordpress.com/2008/07/07/wie-spitzenverdiener-konzerne-und-deren-aktionare-den-staat-ausplundern/#comment-185 MedienGuerilla Mon, 07 Jul 2008 20:35:05 +0000 http://suboptimales.wordpress.com/?p=352#comment-185 Vielen Dank Gedankenverbrecher , aber 2 Fakten muss ich fairerweise erwähnen.Dieser Beitrag ist von meinem Geistigen Ziehvater und Mentor Peter C. Nowak .Ihm gebührt der Dank.Und an Deine Klasse komme ich noch nicht heran :-) Auch wenn ich mich glücklich schätzen darf mit diesem Blog ohne eigene Real Domain schon Google Rank 5 erreicht zu haben.Hat sich doch die Arbeit der Links im Internet , die vielen Tags usw gelohnt :-) mfg Dirk PS:Ist das Bild von Das ist Deutschland von Dir , wenn ja würde ich es gerne bei mir in einen kommenden Beitrag einbauen mit Quellenverweis wenn Du nichts dagegen hast. mfg Dirk Vielen Dank Gedankenverbrecher , aber 2 Fakten muss ich fairerweise erwähnen.Dieser Beitrag ist von meinem Geistigen Ziehvater und Mentor Peter C. Nowak .Ihm gebührt der Dank.Und an Deine Klasse komme ich noch nicht heran :-)

Auch wenn ich mich glücklich schätzen darf mit diesem Blog ohne eigene Real Domain schon Google Rank 5 erreicht zu haben.Hat sich doch die Arbeit der Links im Internet , die vielen Tags usw gelohnt :-)

mfg Dirk

PS:Ist das Bild von Das ist Deutschland von Dir , wenn ja würde ich es gerne bei mir in einen kommenden Beitrag einbauen mit Quellenverweis wenn Du nichts dagegen hast.

mfg Dirk

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